Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 386

Es gibt eine Evaluierungsphase, die jetzt mit Jahresende ausläuft, was die freiwillige Selbstverpflichtung betrifft. Wir werden uns diese Ergebnisse genau ansehen, daraus die richtigen Schlüsse ziehen und im nächsten Jahr, 2012, eine entsprechende Initiative für die Förderung der heimischen Musik und damit auch der heimischen Kul­turschaffenden hier in Österreich starten.

Meine Damen und Herren, in einem Satz zusammengefasst: weniger Lady Gaga und mehr Hubert von Goisern! – Danke sehr. (Beifall beim BZÖ.)

16.25

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort. – Bitte.

 

16.25.54

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Zinggl hat natürlich recht, wenn er sagt, bei Budgetverhandlungen geht es um Ver­teilungsfragen, nur: Vor welchen Verteilungsfragen sind wir in den letzten Jahren bei der Budgeterstellung gestanden? – Vor der Verteilungsfrage, welches Ressort wo wie viel sparen muss.

Ich bin daher sehr froh darüber, dass wir Schwerpunkte im Bereich Bildung, Kunst und Kultur setzen, und ich bin unter den gegebenen Rahmenbedingungen sehr froh, dass es gelungen ist, das Kunst- und Kulturbudget auch im Jahr 2012 stabil zu halten. Ich werte das unter den gegebenen Bedingungen als Erfolg und bedanke mich besonders auch bei Frau Abgeordneter Fuhrmann für die immer tatkräftige Unterstützung. Das war ja wirklich nicht leicht. Vielen Dank! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Mein sehr geehrten Damen und Herren, vor wenigen Tagen wurde das 21er Haus eröffnet. Es ist das – ich möchte das hervorheben und betonen – die größte kultur­politische Investition in dieser Legislaturperiode. Es ist ein Projekt, das sich der zeitgenössischen Kunst widmet, und es ist für mich auch ein Schlüsselprojekt in dieser Legislaturperiode. Ich war jetzt etwas irritiert, Herr Abgeordneter Zinggl, über Ihre Kostendarstellungen. Ich habe immer sehr genau, auch im Kulturausschuss, zu diesem Projekt berichtet, und ich werde mir erlauben, im nächsten Kulturausschuss – dieses Projekt hat nämlich zwei Bauabschnitte – im Detail darüber zu berichten.

Ich muss auch an dieser Stelle sagen, dass der Beitrag des Wirtschaftsministeriums substanziell bei der Realisierung war und die Zusammenarbeit auch gut geklappt hat.

Im Kulturausschuss wurde sehr oft von Ihnen, Herr Abgeordneter Markowitz, das Thema PAM angesprochen: Pathologisch-anatomisches Museum. Ich würde sagen, jetzt ist es so weit, Ihre Forderung kann umgesetzt werden, wenn die Beschluss­fas­sung in die Richtung geht: Das PAM soll und wird in das Naturhistorische Museum eingebracht werden. Ich halte das für sinnvoll und richtig. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und BZÖ.)

Ein weiteres großes Vorhaben, das wir gemeinsam umsetzen, ist der freie Eintritt für Jugendliche in unsere Bundesmuseen. Dieses Vorhaben wird fortgesetzt, es ist in den mehrjährigen Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen verankert und in dem Sinn auch abgesichert.

Ich kann mich den Worten von Frau Abgeordneter Fuhrmann nur anschließen: Die Evaluierung Bundestheater war sehr, sehr professionell in der Durchführung. Zeigen Sie mir einen zweiten Fall, wo Wirtschaftsprüfer, Anwälte eine Theatergruppe analy­sieren und das nicht zum medialen Spektakel wird, sondern ganz im Gegenteil alle Betroffenen und Beteiligten daran arbeiten, unter den gegebenen Bedingungen mög­lichst viel Geld in den Kunstbereich zu investieren!