finanziert und ist so erstmals auf einem ganz sicheren und zukunftsträchtigen Weg, weil sie Planungssicherheit hat, weil man fokussiert, weil man auch einzelne Institute in ihr nicht mehr weiterführt, sondern an Universitäten andockt. Den Universitäten wird aber auch eine gewisse finanzielle Hilfe dafür gegeben, dass sie diese Institute aufnehmen. Im Großen und Ganzen ist das eine Straffung, eine Restrukturierung, eine Profilierung, die man absolut als Erfolg bezeichnen darf. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich darf am Schluss noch etwas bestärken, das auch schon gesagt wurde und das beweist, was ich immer wieder sage: Die österreichische Wissenschaft und Forschung, die österreichischen Universitätsinstitute sind viel besser, als sie leider manchmal im öffentlichen Diskurs erscheinen. Wir haben im 7. Rahmenprogramm der Europäischen Union eine sensationelle Rückflussquote, die mit 125 Prozent weit über dem liegt, was wir einzahlen. Wenn man weiß, wie anspruchsvoll das Antragswesen ist, wie schwierig es ist, sich international durchzusetzen, dann sieht man, dass das ein ganz eindeutiges und ganz starkes Qualitätssignal unserer Forschung und Wissenschaft in Österreich ist. Das kann man gar nicht genug betonen – abgesehen davon, dass es natürlich auch ein erfreulicher finanzieller Rückfluss ist, der unsere Wissenschaft und Forschung stärkt.
Ich betone noch einmal das, wobei wir uns einig sind: Wir sind uns einig darin, dass Wissenschaft, Forschung und Bildung für die Zukunft unseres Landes zentral sind. Wir sind uns einig, dass diese Bereiche mit Ideenreichtum, Kreativität und Leistung verbunden sind. Wir wollen das bringen, und wir müssen das auch in schwierigen Zeiten bringen. Deswegen müssen wir, auch wenn wir von den Krisen, die rund um uns toben, klarerweise nicht verschont bleiben können, mit Optimismus und Zuversicht in die Zukunft schauen und uns mit gemeinsamen Kräften darum kümmern, dass gerade diese Bereiche in Österreich weiter gedeihen, weiter blühen und besser werden.
Ich denke, dass das im Sinn von uns allen und natürlich auch im Sinn des Steuerzahlers und der Steuerzahlerin ist, die einen Großteil dieser Mittel bereitstellen. Wir sind dafür verantwortlich, damit sorgsam, effizient, aber auch zukunftsstark umzugehen. Ich kann meinen Appell nur wiederholen: Viribus unitis, versuchen wir das mit gemeinsamen Kräften, dann werden wir es schaffen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Graf: Dann muss man aber auch gemeinsam in den Dialog gehen!)
18.09
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
18.10
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! In dieser Debatte haben wir schon einiges gehört: genug ist nicht genug, stufenweise Annäherung zum Idealprozess und – da bin ich eigentlich ein bisschen zurückgezuckt – mehr privates Geld. Reflexartig erwartet man, wenn die ÖVP das sagt, mehr und neue Steuern. Wenn damit das gemeint ist, was der Herr Bundesminister gesagt hat, nämlich dass im Rahmen des 7. EU-Rahmenprogrammes Betriebe und Universitäten kooperieren, gemeinsam arbeiten und damit gemeinsam Fördermittel lukrieren, dann will ich das so stehen lassen und wirklich gutheißen. Wenn damit aber nur gemeint ist, dass neben Firmen auch Privatpersonen mehr Geld in den Universitätsbetrieb einzahlen sollen, dann kann ich das nicht gutheißen.
Meine Damen und Herren, ein erster Eindruck aus diesen zwei Tagen Budgetdebatte hat sich im Rahmen dieser Universitäts- und Wissenschaftsbudgetdebatte verfestigt: Wir haben genügend Geld, um es in die Griechen, in Fremde, in Zuwanderer zu investieren. Wir haben aber zu wenig Geld für die Studenten. Sie sind in ihrer Existenz
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