Unsere Verkehrsministerin Doris Bures hat hervorragend verhandelt. Sie und ihr Ressort leisten damit auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten einen immens wichtigen Beitrag zur Konjunktur.
Meine Damen und Herren von der ÖVP, wenn Sie – ich nehme jetzt Ihre ich muss schon bald sagen Scheinzahlen her – sagen, jeder zehnte Euro wird in die ÖBB investiert, dann muss man erwidern, mit diesen Investitionen werden Bauprojekte betrieben, die der Wirtschaft einen direkten Impuls geben. Und mit dem Ausbau und der Instandhaltung unserer Verkehrswege halten wir die Wirtschaft nicht nur im sprichwörtlichen Sinne, sondern auch im praktischen Sinne komplett am Laufen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ.)
Für den Ausbau und die Instandhaltung des hochrangingen Verkehrsnetzes werden 2012 825 Millionen € aufgewendet, das sind 825 Millionen € für unsere Wirtschaft, das sind 825 Millionen € für unsere Arbeitsplätze. (Abg. Dr. Bartenstein: Das ist nicht leistbar!)
Lieber Kollege Bartenstein, zu Ihren Zahlen jetzt ganz kurz. Sie haben gesagt, im Vergleich zur Deutschen Bahn werden in Deutschland pro Kopf für die Infrastruktur 53 € aufgewendet, in Österreich für die ÖBB 253 €. (Abg. Dr. Bartenstein: 230 €!) – Dann 230 €, ein bisserl weniger, Gott sei Dank! Das hört sich natürlich so an, als ob Deutschland sehr sparsam wäre in der Infrastruktur und viel täte, aber da muss man hochrechnen: Diese 53 € mal 88 Millionen ergibt 4,664 Milliarden €. (Abg. Dr. Bartenstein hält ein Balkendiagramm in die Höhe.) Und wenn man diese 230 Millionen für Österreich umrechnet, ergibt das 2,024 Milliarden. Und wenn man bedenkt, dass Österreich in der Infrastruktur im Bahnnetz auch in viele Tunnel investieren muss, dann sind diese 2 Milliarden oder diese 230 € pro Kopf, die hier investiert werden, sehr wenig im Gegensatz zu unserem Nachbarn (Abg. Dr. Bartenstein – die Hände zusammenschlagend –: „Sehr wenig“?!), sehr verehrter Herr Kollege Bartenstein.
Zu den ÖBB. Was passiert denn dort? Schauen wir uns doch die Zahlen an! Herr Kollege Bartenstein, schauen wir uns die Zahlen der ÖBB an! Es werden jährlich 500 Millionen Passagiere transportiert, das ist ein riesiger Beitrag zur Reduktion des CO2-Ausstoßes, auch das sollte man bedenken. Es sind bei den ÖBB 42 000 Menschen beschäftigt, 1 900 Jugendliche werden dort ausgebildet. Das BMVIT gibt für die Lehrlingsausbildung auch im Jahr 2012 rund 24 Millionen € aus, das heißt, es werden 500 Lehrplätze neu vergeben und diese Lehrplätze sind sehr heiß begehrt.
Ich kann nur sagen, jeder Schilling, der in die ÖBB, jeder Schilling (Abg. Dr. Bartenstein: Euro!), jeder Euro, der in die ÖBB, jeder Euro, der in die ASFINAG investiert wird, ist ein richtig angelegter Euro, denn er belebt die Wirtschaft und sichert die Arbeitsplätze. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Bartenstein: Wenn die Voest so ...!)
10.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmuckenschlager. – Bitte. (Abg. Markowitz – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Schmuckenschlager –: Schieß zurück!)
10.45
Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Keck, ich verstehe schon, wenn Sie Euro und Schilling verwechseln. In Schilling wären die Summen wahrscheinlich etwas schwieriger auszusprechen in der Gigantomanie, die Sie hier vorlegen.
Geschätzte Damen und Herren! Wenn vonseiten der SPÖ hier von fast jedem Redner die Agrarpolitik und auch die Bauern angesprochen wurden, dann zeigt das nur die Be-
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