Ich kenne diese Person nicht! Applaus für Herrn Karas! Das war der Einzige, der in diesem Zusammenhang richtig entschieden hat.
Und wie die ÖVP die Familienpolitik sieht – und damit komme ich zum Schluss (Abg. Steibl: Gott sei Dank!) –, sehen wir ja auch beim Ehemann von Frau Remler: ein Performance-Künstler, der ganz „tolle“ Projekte macht. Ich darf nur ein paar Titel nennen.
Herr Dieter Remler wird ja auch als der „Hermann Nitsch von Lienz“ bezeichnet. Er macht tolle Performances mit Titel wie „Berg Mythos oder Hure“. – Das ist Ihre Familienpolitik! (Abg. Gahr: Das ist ein Skandal! – Weitere anhaltende und lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Oder: Herr Remler macht ein Projekt, dessen Titel lautet „Erleben des Unterbewußtseins durch Drogen und Alkohol“.
Als Familienpartei haben Sie von der ÖVP die Verantwortung, auch durch ein einheitliches Jugendschutzgesetz dafür zu sorgen, dass wir Drogenmissbrauch verhindern, dass wir Alkoholmissbrauch verhindern. (Beifall beim BZÖ.) Ihre Anhänger protegieren das und machen Ausstellungen unter dem Titel: Wie Drogen und Alkohol das Unterbewusstsein verändern. (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Sie von der ÖVP haben als Familienpartei nicht erst seit der Frau Remler abgedankt.
Das Motto „Leistung muss sich lohnen“ plakatieren Sie zwar, leben es aber in den eigenen Reihen nicht. Und diese unglückselige Karriere der Frau Remler auf Kosten der Steuerzahler wird dazu beitragen, dass Sie auch von den Familien abgewählt und bei den nächsten Wahlen bei unter 20 Prozent landen werden. – Das prophezeie ich Ihnen! (Beifall beim BZÖ.)
14.36
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Um allfälligen Aufregungen etwas vorzubeugen: Ich werde mir das Stenographische Protokoll dieser Rede kommen lassen und werde nachher beurteilen, ob es zu weiteren Beleidigungen gekommen ist. (Abg. Grosz – auf Abg. Steibl zeigend –: Herr Präsident! Kann man die Frau Abgeordnete beruhigen?)
Ich bitte auch die ... (Abg. Petzner – auf Abg. Steibl zeigend –: Die beschimpft mich da!) Sie wissen, wir Präsidenten sind sehr, sehr vielseitig, aber wir können nicht bei jedem Gespräch, das Sie untereinander führen, beurteilen, ob da ein ordnungsrufverdächtiges Wort gesagt wurde. Ich bitte daher um Verständnis. (Abg. Grosz: Nein, nur beruhigen!) – Also Aufgeregtheit merke ich jetzt im Moment nicht.
Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Lipitsch zu Wort. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.37
Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrter Herr Kollege Petzner, du hast das gemacht, was du und deine Fraktion am besten können: Menschen verunglimpfen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.) Ich kann von unserer Seite sagen: Das wird dezidiert abgelehnt!
Und wenn du schon in diese Richtung diskutierst ... – Herr Westenthaler, du brauchst nicht so herzuzeigen! Ich habe keine Vorstrafe so wie du! (Abg. Ing. Westenthaler: Was weißt du denn überhaupt?)
Der Unterschied ist, dass der Familienlastenausgleichsfonds 2002 im Endeffekt ausgeräumt war. (Abg. Petzner: Sind dir 73 000 € wurscht?) Und wer war der Minister? – Lieber Herr Petzner, nimm dich bei der Nase: Es war euer Grasser, der diesen Fonds ausgeräumt hat! (Abg. Petzner: Das stimmt überhaupt nicht!) Und heute müssen wir und die österreichischen Familien den dadurch entstandenen Rucksack tragen, weil ihr
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