Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1506 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Auch das ist die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1466 d.B.): Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters (Weltraumgesetz) (1585 d.B.)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir kommen nun zum 32. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Ing. Gartlehner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.27
Abgeordneter Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Dieses neue Weltraumgesetz bedeutet für mich nur einen kleinen Schritt ans Rednerpult, aber für die österreichische astronomische Forschungscommunity ist es ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Wir beschließen heute dieses erste österreichische Weltraumgesetz, da wir wahrscheinlich ab März 2012 zwei Mini-Satelliten in die Erdumlaufbahn schicken werden, die uns dann gemeinsam mit zwei kanadischen und zwei polnischen Mini-Satelliten in den nächsten hundert Jahren Daten liefern. So kann österreichische Forschungskompetenz aufgebaut werden.
Das Spezialgebiet sind natürlich nicht die großen Satelliten. Österreich wird kleine Satelliten, sogenannte Nanosatelliten hinaufschicken, die in sogenannter Schwarmtechnologie gemeinsam miteinander arbeiten. Das ist eine sehr intelligente, kostengünstige und effiziente Forschungsmöglichkeit, und wir können schon ein bisschen darauf stolz sein, dass wir dieses Gesetz heute geschaffen haben.
Frau Bundesministerin, ich möchte Ihnen dafür sehr herzlich danken, da andere europäische Staaten inzwischen bei uns anfragen, wie die Deutschen oder auch die Tschechen, die es bisher noch nicht zustande gebracht haben, ein eigenes diesbezügliches Gesetz zu formulieren.
Ich danke nochmals sehr herzlich, und die sozialdemokratische Fraktion wird dem jedenfalls zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.29
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schmuckenschlager. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.29
Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Hohes Haus! Das Weltraumgesetz steht zur Debatte, und durch die Entwicklung, den Bau, Start und Betrieb eines
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