Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll135. Sitzung / Seite 226

Software betrifft, und auch im Bereich der Weltraumphysik und im Bereich der Planetenforschung. Also in diesem wissenschaftlichen Bereich haben wir wirklich hervorragende Beispiele für österreichische Technologie, wo wir den Transfer in die gesamte Welt haben. Es gibt kaum eine Mission der NASA oder der ESA, wo wir nicht mit österreichischer Technologie mit an Bord sind. Das sollten wir auch hier positiv erwähnen.

Es wurde schon darauf hingewiesen: Wir sind erstmals tatsächlich Start-Staat, daher müssen wir ein Gesetz beschließen. Dazu sind wir auch völkerrechtlich verpflichtet, weil wir erstmals im Frühjahr nächsten Jahres, und zwar aus Indien, zwei Satelliten in den Weltraum senden werden. Wir brauchen aufgrund der völkerrechtlichen Verpflichtungen diese gesetzliche Regelung, wo es, wie bereits angesprochen wurde, vor allem um drei Kernbereiche geht. Das Erste ist, dass wir Melde- und Registrie­rungs­verpflichtungen für die Weltraumobjekte festschreiben. Das Zweite sind Haftungs­fragen, die zu klären sind, da die Republik Österreich natürlich für mögliche Schäden dieser Satelliten auch haftet. Und das Dritte, was mir ganz wichtig in diesem Bereich ist, ist der Umstand, dass man auch eine Verantwortung damit eingeht.

Uns geht es bei neuen Technologien darum, dass diese intelligent und für gesell­schaftlich wertvolle Dinge eingesetzt werden. Daher geht es uns auch darum, dass wir in diesem Gesetz festschreiben, dass wir Satellitentechnologien zur friedlichen Nut­zung haben wollen, für etwas gesellschaftspolitisch ganz Wesentliches, und dass wir auch Punkte wie Hilfestellung und Rücksichtnahme auf die Interessen anderer Staaten in diesem Gesetz festschreiben und auch, dass wir uns dazu bekennen, dass es dadurch nicht zu einer Vermehrung des Weltraummülls kommen darf, sondern dass wir auch die Verantwortung haben, Umweltverschmutzung im Weltall zu verhindern.

Ein Jahr lang hat es gedauert, bis dieses sehr technische Gesetz ausgearbeitet worden ist, was, wie ich meine, wirklich sehr gut, sehr präzise und sehr professionell gemacht worden ist. Es haben mehrere Ressorts dazu einen Beitrag geleistet, ob das das Außenministerium, das Justizministerium, das Finanzministerium und natürlich auch das Verteidigungsministerium mit seiner Expertise und das Bundeskanzleramt war, aber es zeichnen vor allem die Beamtinnen und Beamten meines Hauses für dieses Gesetz verantwortlich.

Ich bedanke mich bei Ihnen hier für die breite Zustimmung, aber auch für die not­wendige Basis, die von den Beamtinnen und Beamten meines Hauses für dieses Gesetz geschaffen wurde. – Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

19.43

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mayer. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.43.44

Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist wirklich spannend, solch ein Thema zu diskutieren, was wir im Forschungsausschuss ausreichend tun konnten. Und man kommt bei dem Umstand, dass Österreich erstmals direkt in die Weltraumtechnologie einsteigt, zu der Beurteilung: Klein, aber oho, wie es die Frau Minister dargestellt hat! So könnte man die Aktivitäten Österreichs im Bereich der Weltraumtechnologie bezeichnen.

Wie bereits erwähnt wurde, sind wir mit zwei eigenen sogenannten Nanosatelliten – damit man die ungefähre Größe kennt: 20 x 20 x 20 cm groß und zirka 8 kg schwer – erstmals in diesem Weltraumgeschäft. Einerseits mit dem Satellit „TUGSAT-1“, der von