der TU Graz in Kooperation mit der Uni Toronto gebaut und über das österreichische Weltraumprogramm vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie finanziert wurde, und andererseits mit dem Satellit „UniBRITE“, der vom Institut für Astronomie der Universität Wien bereits im Jahr 2005 bei derselben Universität in Toronto in Auftrag gegeben wurde. Sie bilden zusammen die BRITE-Austria-Konstellation.
Diese soll mittels präziser Sternenkamera massive helle Sterne, ohne Störung durch die Erdatmosphäre, untersuchen. Voraussichtlich und idealerweise werden beide Satelliten mit der gleichen Rakete von Indien aus gestartet und in den Low-Earth-Orbit, in eine Umkreisbahn von 600 und 900 km, gebracht.
Der Weltraumsektor ist bei uns – wie es die Frau Minister erwähnt hat – mit derzeit zirka 114 Firmen vertreten, die sich direkt oder indirekt mit dieser Technologie auseinandersetzen, wo über tausend Mitarbeiter beschäftigt sind und wo es einen Umsatz von 125 Millionen gibt, und er ist deutlich im Wachstum begriffen.
Auch kommerzielle Telekommunikationsunternehmen gehen zunehmend dazu über, Satelliten selbst zu entwickeln, zu kaufen oder zu betreiben. Es ist daher wichtig, dass wir Rechtssicherheit schaffen und die Haftungsregelungen in Zukunft klar festgelegt sind. Und genau diese Rechtssicherheit schaffen wir mit diesem Gesetz. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
19.46
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Schönegger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.46
Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Anders als der Name Weltraumgesetz vermuten lässt, befindet sich Österreich nicht auf dem Weg zu einer Weltraummacht. Aber dennoch, es ist eine Anlassgesetzgebung im besten Sinne und im positiven Sinne, weil wir nun ein Start-Staat werden, denn es stehen unmittelbar die ersten Starts Österreichs Richtung Weltall mit zwei Nanosatelliten bevor.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen wurden, meine ich, zur Genüge erörtert, darauf brauche ich nicht mehr einzugehen. Es geht um Registrierungsvorschriften, es geht um völkerrechtliche Verbindlichkeiten, es geht um Haftungsfragen, die mit diesem Gesetz gelöst werden, und es geht ganz prinzipiell auch um Sicherheit.
Ich möchte darauf eingehen, wie erfreulich, für manche vielleicht sogar überraschend, es ist, dass die Technische Universität Graz – das macht mich als Grazer ein bisschen stolz – in dieser Frage federführend tätig ist, gemeinsam mit der TU Wien und mit der Universität Toronto. Ich meine, dass eine modellhafte Zusammenarbeit zwischen diesen Universitäten zu diesem besonders erfreulichen Ergebnis geführt hat. Auch die Studenten waren von Beginn an eingebunden. Das heißt „Forschung by doing“.
Ich glaube, der Grundstein für die österreichische Nanosatelliten-Plattform ist hiermit gelegt. Die TU Graz zeigt vor, wohin die Reise gehen soll – möglicherweise zu den Sternen. (Beifall bei der ÖVP.)
19.47
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kirchgatterer. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.47
Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Die Weltraumtechnologie, die Satellitentech-
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