Indien aus ins Weltall geschickt werden, bleibt Österreich Start-Staat, und darauf können wir durchaus stolz sein. Aber es ist dadurch auch notwendig geworden, dass wir ein entsprechendes Weltraumgesetz beschließen.
Wir haben es heute schon mehrmals gehört, ich wiederhole es trotzdem. Das Weltraumgesetz wird die Genehmigung und die Überwachung von Weltraumaktivitäten regeln sowie die Registrierung von Weltraumgegenständen und Haftungsfragen. Außerdem sind im Gesetz Strafbestimmungen enthalten, wobei bei eventuellen Schadensfällen durch österreichische Weltraumgegenstände Vorsorge getroffen werden soll.
Ganz wichtig finde ich, dass mit diesem Gesetz ebenfalls geregelt wird, dass die Weltraumtechnologien nur friedlich genutzt werden dürfen und Weltraummüll vermieden werden soll. Da gibt es eine Garantie: In 100 Jahren werden die Satelliten verglühen, nichts bleibt zurück.
Weiters sind in diesem Gesetz Strafbestimmungen für den Fall des Zuwiderhandelns und ein nationales Register enthalten, in dem alle Weltraumobjekte erfasst werden.
Die Frau Ministerin hat es heute schon erwähnt, und es ist so wichtig, deshalb sage ich es noch einmal: Die Weltraumforschung ist in Österreich mittlerweile zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor geworden. Diese neuesten Technologien wurden von österreichischen Firmen mitentwickelt. So gelingt es den österreichischen Unternehmen, dass sie ihre Headquarters in Österreich behalten, denn dort, wo die Forschung ist, sind die Headquarters, und dort entstehen Arbeitsplätze, denn auch hochtechnologische Projekte schaffen gute Arbeitsplätze, auch wenn vielleicht nicht jeder mit dieser Thematik etwas anfangen kann. Rund 1 000 Personen arbeiten, wie wir heute auch schon gehört haben, in Österreich in der Weltraumforschung. Nicht zuletzt auch aus diesem Grund freut es mich, dass wir heute hier dieses Gesetz beschließen.
Abschließend möchte ich nur noch sagen: Beam me up, Scotty! (Beifall bei der SPÖ.)
19.53
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Einwallner. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.53
Abgeordneter Thomas Einwallner (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerinnen! Hohes Haus! Meinen Vorrednern kann ich inhaltlich nur voll zustimmen: Es ist wichtig und richtig, was sie zum Weltraumgesetz gesagt haben; erstens, weil es insgesamt 114 österreichischen Firmen und Organisationen, die auf diesem Gebiet tätig sind, Rechtssicherheit gibt, aber vor allem auch klare Regeln vorgibt. Zweitens ist es wichtig, weil das Weltraumgesetz die Genehmigung und die Überwachung nichtstaatlicher Weltraumaktivitäten damit endlich regelt, und drittens, weil die Haftungsfragen für Betreiber von Weltraumaktivitäten damit klar geregelt sind. Und viertens – das sage ich mit ein bisschen Augenzwinkern –, weil dann, wenn unsere Satelliten noch einen zweiten bewohnten Planeten entdecken würden, das überhaupt sensationell wäre.
Besonders erfreulich ist es meiner Ansicht nach aber, dass dieser Beschluss hier im Hohen Haus einstimmig ist, dass diesen Beschluss auch die Kolleginnen und Kollegen von der Opposition mittragen. Und es ist schön zu sehen, dass zumindest dann, wenn es um den Weltraum geht, die Bereitschaft der Opposition zur konstruktiven Zusammenarbeit gegeben ist. Noch erfreulicher aber wäre es, Herr Klubobmann Strache, wenn diese Bereitschaft zur konstruktiven Zusammenarbeit auch dann gegeben wäre,
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