dramatischen Fall bestehen sie nur aus Fleisch, die Haut ist weg. – Und beim zweiten Kind war wieder dasselbe, die Eltern hatten nicht diese Möglichkeit.
Für solche Fälle denkt man unter streng ausgewählten Kriterien an eine PID. Denn es ist schon seltsam: Einen Achtzeller darf man nicht untersuchen, oder man darf nicht sagen, ich setze der Frau jetzt dieses Blastomer, diesen Achtzeller, ein, der keinen Defekt trägt. Habe ich aber ein behindertes Kind mit einer Pränataldiagnostik diagnostiziert, dann ist ein Schwangerschaftsabbruch erlaubt. Das ist sehr krude und eigentlich ein zerebraler Salto rückwärts, und man sollte darüber offen sprechen. Da gebe ich allen recht. Man sollte aufklären, man sollte immer wissen, was man tut. Das ist ethisch. Aber man sollte an die Frauen und an das Leid von Paaren und Kindern denken, und da würde ich manche Dogmen in Frage stellen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
20.57
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.57
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Wir beschließen heute – der Herr Minister stellt ja gerne sein Licht unter den Scheffel – eine doch recht große Reform, die das österreichische Spitalswesen durchaus revolutionieren könnte. Der Minister und wir, das Hohe Haus, geben den Ländern und den Spitalsträgern wirklich weitgehende Kompetenzen in die Hand, sodass sie praktisch unter dem Titel „Spital“ fast alles tun können. Sie können Wochenkliniken machen, Tageskliniken, Satellitenkliniken, den Versorgungsauftrag herunterfahren – also es gibt für ein Bundesland wirklich keinen Grund mehr zu jammern, dass die Bundesgesetzgebung sehr eng ist.
Es wird neben dem Spargedanken dann auch zu beachten sein, ob das auch versorgungspolitisch irgendwie greift, um mit akzeptabler Qualität durchgeführt zu werden, denn man kann Gesundheitspolitik nicht immer nur unter der Überschrift: Sparen, sparen, sparen! betreiben.
Und damit ich auch einen gewissen fachlichen Unterbau liefere für die Debatte, damit nicht alle einschlafen: Es wird in der Gesundheitspolitik immer von den berühmten OECD-Zahlen geredet. Wann immer ich wo bin, heißt es: Die OECD hat gesagt, es ist alles zu teuer!, und so weiter. Laut den neuesten OECD-Daten ist das österreichische Gesundheitswesen um zirka 15 Prozent teurer als der OECD-Schnitt. Wir liegen auf Platz 6 bis 8 in den Kosten. Wir haben neben den Japanern die höchsten Spitalsaufnahmezahlen weltweit. Wir haben im Vergleich zum OECD-Schnitt zirka 50 Prozent der Betten, was heißen würde, dass wir nicht nur eine Reform machen müssten, um den Spitalsauftrag zu reduzieren, sondern im Grunde haben Sie, wenn Sie 50 Prozent pro Spital reduzieren, die teuersten, ineffizientesten Spitäler der Welt, weil die Heizung, den Gärtner und so weiter müssen Sie ja weiter bezahlen. Also theoretisch legt die OECD uns ziemlich deutlich nahe, 50 Prozent der Spitäler zuzusperren. Bitte: zuzusperren!
Das Problem Österreichs ist, wir geben zu wenig aus für ambulante Leistungen, wir geben zu viel aus für stationäre Leistungen. Und in der Prävention sind wir ganz, ganz schwach.
Deshalb: Dieses KAKuG ist ein enorm großer Reformschritt, der von den Ländern mit Verantwortung angenommen werden muss.
Herr Minister, ich würde Ihnen raten, nennen Sie das bitte endlich eine Reform. Ich höre ständig die Frage: Wo ist die Reform? – Herr Minister Seehofer hat in Deutsch-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite