Parlamentarische Materialien

16.08.49

Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Das war mir fast ein bisschen zu schnell, Josef Cap! Was wird da vorweggenommen? Also jetzt habe ich kein neues Gerät, kann den Sender nicht empfangen, und weil ich, wenn ich mir später ein neues Gerät kaufen würde, etwas empfangen kann, es sehen darf, darf ich jetzt Gebühren zahlen? Diese Logik müsste man noch einmal näher ausführen.

Also Faktum ist, jetzt sehe ich nichts und zahle Gebühren und später bekomme ich irgendwann ein Gerät, dann geht es vielleicht, deswegen zahle ich jetzt auch schon. – Gut, sollen wir so stehen lassen, ist vielleicht ausbaufähig.

Der Punkt ist – und da unterscheide ich mich ein bisschen vom Kollegen Hübner –: Die Frage, wie sich Medienkonsum entwickelt, ist eine, die man sich stellen muss. Wenn man grundsätzlich darüber debattiert, kann man sich an das deutsche Modell der Haushaltsabgabe anlehnen, wo ja auch festgestellt wurde, dass sich die herkömmlichen Sehergewohnheiten ändern und die Empfangsmöglichkeiten andere sind. Ich glaube, das muss man realistischerweise sehen, dass diese Form von Rundfunkgebühren irgendwann einmal auslaufen wird.

Nur, unser Punkt ist ja: Dann hätten wir doch über das geredet! Also: Unter welchen Bedingungen gibt es so etwas wie eine Haushaltsabgabe? Welche Dinge werden auch günstiger? Das ist in Deutschland auch passiert: Bei Mehrpersonenhaushalten, wo mehrere Geräte vorhanden sind. Aber das ist jetzt bei uns nicht erfolgt. Und das führt eben dazu, dass man offenbar in einer Übergangsregelung sagt, dass auch Personen, die den ORF nicht empfangen können, Gebühren zahlen müssen. Und das ist etwas, was wir so nicht mittragen.

Insofern hätte ich mir gewünscht, dass das, was übrigens angekündigt ist, nämlich über eine Neuregelung nachzudenken, auch erfolgt.

Hinsichtlich der Gebühren ist zu sagen: Ja, es stimmt schon, dass sich im Verhältnis zur Inflation mehr getan hat, der Punkt ist nur, wenn man sich gewisse Formen anschaut, dass die Rechtekosten unter anderem in gewissen Bereichen explodiert sind.

Da muss man Grundsatzfragen stellen: Soll man beim ORF eine Fußball-WM sehen können oder nicht? Man kann auch sagen, soll man nicht mehr sehen können, dann wird es deutlich billiger. Das würde, glaube ich, auch zu Reaktionen führen. Also das ist nicht ganz so simpel.

Relevant ist natürlich, dass die Dinge, bei denen auch eingespart werden kann, beim ORF genützt werden. Das sollte man sich näher anschauen.

Und völlig richtig ist, dass die Programmqualität beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Mittelpunkt stehen sollte. Da ist in vielen Bereichen auch noch genug zu tun. (Beifall bei den Grünen.)

16.10

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll137. Sitzung / Seite 138