gezeigt, dass gerade die Kulturpolitik, die Sprachenpolitik in Europa und international letztendlich eine der wichtigen Brücken ist, um ein globales Zusammenleben zu verstärken und zu unterstützen. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir möchten dieses Europa gemeinsam weiterentwickeln. Es geht um eine Weiterentwicklung, die heute schon mehrmals angesprochen worden ist, in Richtung verstärkte Regelungen im Finanz- und Wirtschaftsbereich, im Sinne gemeinsamer Zielsetzungen, in Richtung Demokratisierung dieses Europas, im Sinne des Einhaltens von Spielregeln. Die Vorarbeiten dazu wurden mit dem uns vorliegenden Bericht im Jahr 2010 und dem künftig vorliegenden Bericht für 2011 geleistet. Hätten wir nicht eine so gute Verhandlungsbasis innerhalb Europas und in unserer Außenpolitik in Europa, dann wäre auch die Überwindung der jetzigen Krise nicht so rasch möglich.
Dass wir nicht von 27 verschiedenen Positionen aus sprechen, Herr Kollege Van der Bellen, sondern Österreich sich sehr wohl für eine gemeinsame Sprache in Europa ausspricht, davon zeugt die Außenpolitik unseres Außenministers. Er hat hinter den Kulissen sehr, sehr viele Gespräche gesucht, nicht nur im Jahr 2010, sondern auch 2011, auf die er jetzt in der Krise auch gut zurückgreifen kann. Das zeigt auch die Stärke Europas. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich möchte in Ergänzung zu den Ausführungen meiner Vorredner gerne zusätzliche Aspekte bringen zur Zusammenarbeit in den Regionen. Das Europa der Regionen ist mir ein großes Anliegen. Insbesondere sind auch der Donauraum und die Schwarzmeerregion angesprochen worden. Es geht hier sehr wohl um Friedenspolitik, es geht um Entwicklungspolitik, es geht um Demokratisierungspolitik.
Es geht im gesamten Donau- und Schwarzmeerraum auch darum, dass wir EU-Länder und Nachbarstaaten noch stärker zu einer Kooperation bringen, stärker zu einem Voneinanderlernen, und dazu gehört natürlich am Ende des Weges auch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik oder auch bilaterale Abkommen, die da im Vordergrund stehen können. Beschäftigungs- und Wirtschaftspolitik funktionieren nur im Rahmen eines gemeinsamen friedenspolitischen Anliegens, und daher sind die Dinge nicht voneinander zu trennen, wie Sie das tun, Kollegin Schwentner, sondern gehören ganz eng zusammen. Letztendlich wollen wir möglichst wenig Unterschiede und den gemeinsamen Wohlstand in diesen Regionen vorantreiben.
Dazu leistet als Türöffner auch die Kulturpolitik einen großen Beitrag, und ich möchte an der Stelle den Kulturforen einen ganz herzlichen Dank aussprechen, die mit 30 Stellen einen großartigen Beitrag leisten und gerade im Donauraum und in der Schwarzmeerregion einen ihrer wichtigen Schwerpunkte haben. Sie helfen immer wieder, über die Kunst, über die Literatur, über die Wissenschaft, über die Bildung zu entsprechenden Kooperationen zu kommen.
Wir müssen uns in Europa auf ein gemeinsames Schwerpunktprogramm in der Wissenschaft 2014-2020 einigen. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die Vorarbeiten von unseren diplomatischen Vertretungen entsprechend vorbereitet werden. Herr Bundesminister! Ihnen und dem gesamten Ressort für diese Vorarbeiten an dieser Stelle herzlichen Dank. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
13.12
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Wurm. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.13
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Auch ich möchte mich denen anschließen, die hier sagen, dass dieser Bericht gut verfasst ist, dass er einen guten Überblick über
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite