ORF zu üben, weil es so wie im Bildungsbereich auch um junge Menschen geht, betrifft die Olympischen Spiele der Jugend in Innsbruck, die erstmals abgehalten werden. Daran will ich hier Kritik äußern. Die Verbannung dieses Großereignisses, diese erstmals abgehaltene Veranstaltung in einen Spartensender abzuschieben und die Berichterstattung in Randzeiten – es hat sich zwischenzeitlich etwas zum Positiven geändert – zeugt nur von Ignoranz und Arroganz, die dem öffentlichen Auftrag des ORF sicherlich nicht entsprechen.
Ich bin mit dieser Kritik nicht allein, wenn man sich die Reaktionen auf den Leserbrief-Seiten der Tiroler Printmedien anschaut, unzählige Mails und Anrufe kennt, die auch ich bekomme. Es ist eigentlich eine Frechheit den jungen Menschen aus 70 Nationen gegenüber, die sich in Tirol eingefunden haben, dass sie medial derart ignoriert werden. (Abg. Gahr: Ein Skandal ist das!)
Ich darf das Landesstudio Tirol löblich hervorheben, das im Rahmen seiner Möglichkeiten in Radio Tirol, aber auch in der „Tirol heute“-Berichterstattung sein Bestes versucht. Diese Veranstaltung findet jedoch leider ansonsten unter Ausschluss von der ORF-Berichterstattung statt, und das gehört dem ORF auch angekreidet. Wenn man sich vor Augen hält, mit welchen Mitteln von Seiten des Parlaments der ORF letztes Jahr und auch in den kommenden Jahren wieder gefördert wird, so ist das schlichtweg eine Frechheit. (Beifall bei der ÖVP.)
Nochmals abschließend: Dank an die Frau Bildungsministerin für diesen Meilenstein. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
13.39
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Walser. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.40
Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Kollege Lettenbichler, es ist schon interessant, was Ihnen alles zu dieser Artikel-15a-Vereinbarung eingefallen ist, das mit dem Thema leider gar nichts zu tun hat. Lieber hätte ich von Ihnen ein paar Worte darüber gehört, warum wir eine derartige Situation haben, dass wir hier ein Reparaturgesetz für unser Schulsystem anbringen müssen. Wir haben heute Früh schon darüber diskutiert, dass es äußerst mangelhaft ist. Weit mehr verlassen die Schule ohne Pflichtschulabschluss in einem Jahr, als Sie gesagt haben, es sind nämlich über 5 000. Also dazu hätte ich gerne etwas gehört. Über zehn Jahre lang war dieses Ministerium ja schließlich in den Händen Ihrer Partei.
Wie notwendig dieses Gesetz ist, das haben die Vorredner schon gesagt; da muss man kein Wort mehr darüber verlieren. Das IHS spricht von 280 000 Österreicherinnen und Österreichern, die UNESCO geht von 300 000 und mehr aus, bis zu 600 000, die nicht sinnerfassend lesen können. Da sollten alle Alarmglocken schrillen und da muss uns auch klar sein, dass wir mit so einem Gesetz zwar Probleme, die wir heute haben, lindern können, aber an einer grundlegenden Schulreform führt in diesem Land kein Weg vorbei. Das muss uns einmal klar sein.
Lassen Sie mich auch noch ein paar Worte zum Ausmaß verlieren. Frau Ministerin, ich weiß – ich weiß es nicht persönlich zum Glück –, Sie berichten hie und da im Ausschuss darüber, dass es kein Honiglecken ist, mit den Landesfürsten in Österreich zu verhandeln. Ich kann das nachvollziehen und daher Gratulation dazu, dass Sie zu einem Ergebnis gekommen sind. Aber die Dimension dessen ist schon hinterfragbar.
Insgesamt können 12 606 Personen von diesem Angebot Gebrauch machen. Wenn wir die Zahlen hernehmen, die uns hier die UNESCO vorgibt, dann sind das nicht einmal 2 Prozent der Betroffenen, vielleicht ein bisschen mehr. Wir haben also geschätzte
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