Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 93

100 Jahre, bis wir dann alle Menschen so weit haben, dass sie in diesem Land lesen und schreiben können.

Ich glaube, es sollte eine Aufgabe für uns sein, darüber nachzudenken, worüber wir am Morgen diskutiert haben: Wie schaffen wir es, ein Schulsystem zu bekommen, das sol­che Reparaturen nicht notwendig macht? – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

13.42

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. 3 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 

13.42.50

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! (Zwi­schenruf des Abg. Hörl.) – Grüße Sie, Herr Hörl! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hörl.) – Vielen Dank für deine Ausführungen da oben!

Über die Artikel-15a-Vereinbarung haben wir heute schon sehr viel gehört. Meine Mei­nung dazu ist, dass dies ein richtiger Schritt ist, der heute beschlossen wird. Vor allem wenn man sich die Zahlen der UNESCO-Studien ansieht, nämlich dass 300 000 bis 600 000 Österreicher hier wirklich ein Problem haben.

An dieser Stelle muss man schon nach den Ursachen fragen. Natürlich müssen wir die Altlasten aufarbeiten, damit es gar nicht so weit kommt. Und vor allem darf man eines nicht vergessen: Wo enden dann diese Menschen, die keinen Abschluss haben? – Nämlich als Hilfsarbeiter. Dazu kommt das soziale und körperliche Burn-out. Auf lange Sicht sind das auch jene Menschen, die viel weniger in unser System einzahlen. Für die Jahre 2012 bis 2014 ist es diesbezüglich gesichert. Okay, das finde ich gut, dass die Summe bereitgestellt wird.

Andererseits würde mich viel mehr interessieren, was aus den Personen geworden ist, die jetzt einen Abschluss begonnen haben, ihn auch abschließen und dann eine ganz andere Wertigkeit in der Wirtschaft haben. Das bedeutet: Aus einem Hilfsarbeiter mit Abschluss wird ein angehender Facharbeiter. Auf einmal zahlt diese Person mehr Geld in unser System ein, und dann würde ich mir erwarten, Frau Ministerin, dass wir uns zukünftig vielleicht überlegen könnten, wenn dann Summen hereinkommen von diesen Personen, die den Abschluss schaffen, ob wir das dann nicht ausweiten wollen, das heißt, nicht nur bis 2014, sondern auch darüber hinaus.

Ich würde mir wünschen, dass wir die jetzigen hohen Zahlen – Herr Kollege Walser hat das richtig angesprochen –, und wir sprechen da wirklich von 10 000 im Jahr, in Zu­kunft abbauen können. Jugendliche ohne Arbeit, Jugendliche ohne Perspektiven sind die Langzeitarbeitslosen von morgen, dann kippt unser ganzes System und deswegen denke ich, diese Maßnahme ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Es ist auch gut aufgeteilt. Es werden die Grundkompetenzen hier beschlossen, auch was die Finanzen betrifft zwischen Land und Bund mit 50 Prozent. Das geht absolut in die richtige Richtung. Aber ich finde, das ist nur ein Start und auf lange Sicht müssen wir danach trachten, dass es auch wirklich umgesetzt wird, und dann schauen wir uns an, was dabei herauskommt. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Markowitz reicht Bundesministerin Dr. Schmied die Hand.)

13.45

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Bundesmi­nisterin Dr. Schmied zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

13.45.15

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Prä­sident! Hohes Haus! Ich möchte gleich Bezug nehmen auf die Ausführungen von Ih-