Daher habe ich mich damals entschlossen, einen Entschließungsantrag einzubringen, den ich an dieser Stelle nochmals verlesen möchte, und zwar geht es um die Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen.
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Unterrichtsministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird dazu aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass im Falle eines Anstiegs der fixen Kosten das operative Budget der Bundesmuseen verringert wird, und daher die jeweilige Basisabgeltung jährlich entsprechend zu erhöhen.
Des Weiteren wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, dem Nationalrat eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die eine Novelle des Bundesmuseengesetzes dahin gehend vorsieht, dass die Anpassung der Basisabgeltung an reale wirtschaftliche Bedingungen entsprechend dem tatsächlichen Anstieg der fixen Kosten automatisch zu erfolgen hat.“ (Beifall bei der FPÖ.)
Sehr geehrte Damen und Herren, unser Bundesschatz, unser kulturelles Erbe muss attraktiv gezeigt werden können und nicht aus Kostengründen im Keller versteckt werden. Die dreiprozentige Steigerung der Gehälter, Miet- und Heizkosten pro Jahr ist ein großes Problem für alle Museen, denn sie schmälert das operative Budget Jahr für Jahr, trotz der enormen Steigerungen bei den Besucherzahlen bei einigen unserer Museen. Also die Tüchtigkeit der Direktorinnen und Direktoren wird dadurch nicht belohnt.
Statt für völlig sinnlose Förderungen Geld hinauszuschmeißen – ich erinnere noch einmal an die 1 Million für die Bundeshymne – ist es unsere Pflicht, den Erhalt unserer großen Kulturinstitutionen zu sichern. Das sind die Museen, Kunsthochschulen, Theater, Opernhäuser, der Denkmalschutz, Bibliotheken und die traditionellen Festwochen, denn der Erhalt dieser großen Institutionen kann den Zusammenhalt und die Stabilität in unserer Gesellschaft garantieren.
Und wie immer schließe ich gerne, ceterum censeo: Die Bewahrung unserer Identität ist das Gewissensthema unserer Epoche. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Jarolim: Ich bin mir nicht sicher, ob Kollege Fichtenbauer diese Meinung teilt! – Abg. Dr. Fichtenbauer: Bin jedenfalls gegenteiliger Meinung!)
16.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Ablinger zu Wort. – Bitte.
16.45
Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst, Frau Kollegin Unterreiner, vielleicht noch einmal zu Ihrem Vorwurf, es würde uns Kultur kein Anliegen sein, weil es keine Termine gebe. Ich darf darauf hinweisen, dass der Hintergrund für die Verschiebung eine einvernehmliche Einigung war, weil es eine Sondersitzung zum EU-Gipfel gegeben hat. Und dass es dann länger dauert, hängt einfach mit dem Usus des Hauses zusammen, dass wir Rücksicht nehmen, wenn jemand nicht kann.
Es hat einmal das BZÖ nicht gekonnt, dann waren es Sie, dann war es die ÖVP, dann waren es wir. Das ist halt einfach so, aber Sie wollen doch nicht von mir verlangen, dass ich einen Termin vorlege und bestimme. Ich finde, das würde dem Usus des Hauses widersprechen, ich möchte das auch nicht machen. Das war also eine reine Rücksichtnahme. – Das zu diesen Fakten.
Insgesamt zum Kulturbericht möchte ich darauf hinweisen, dass im Kulturbudget jedenfalls die Mittel konstant geblieben sind, es sind so wie im Vorjahr 330 Millionen € gewesen, 2010. Der Großteil des Budgets – Sie haben es erwähnt – konzentriert sich auf Bundesmuseen und die Bundestheater. Ich freue mich, und darauf möchte ich hinwei-
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