Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 147

Das ist schon etwas, wo man mit großen Dramen rechnen müsste. Die sind aber Gott sei Dank nicht passiert, weil ich meine, dass sehr konstruktiv gearbeitet wurde, mit den Häusern guter Kontakt gepflogen wurde, die Aufsichtsräte letztendlich mit eingebunden worden sind und Bundestheaterchef Springer auch vorgelegt hat, wie er das Potential sieht. (Abg. Mag. Unterreiner: Woher wissen Sie das?) – Ich weiß das deshalb, weil ich, wie auch Sie dies schon längst hätten machen können, eine Zusammenfassung der Evaluierung gelesen habe. (Abg. Mag. Unterreiner: Da steht ja nichts drinnen!) – Da stehen konkrete Summen drin, da steht drin, wie das Potential der einzelnen Häu­ser ausschaut, et cetera.

Und Ihnen dürfte auch nicht entgangen sein, dass wir uns bereits inhaltlich damit auseinandergesetzt haben, ob es legistischer Änderungen bedarf. Die gibt es. Eine No­velle des Bundestheaterorganisationsgesetzes steht in Aussicht, war bereits im Minis­terrat. Das ist also auch etwas, was man sich beschaffen kann, Informationen, die nicht geheim sind. Ich lade Sie jedenfalls ein, auch wenn der Termin erst im März sein kann, konstruktiv darüber zu diskutieren.

Wenn Sie sich hierher stellen und sagen, eigentlich sind Sie der Meinung, dass man grundsätzlich alle Fördermaßnahmen der Inflation anpassen sollte, dann glaube ich, dass sich grundsätzlich niemand gegen dieses Ansinnen aussprechen würde, wenn das Geld keine Rolle spielen würde. Wenn Sie selbst sagen, auf der einen Seite sind Sie fürs Sparen, und auf der anderen Seite soll man jedem das geben, was er will, dann führen Sie sich selbst ad absurdum, denn Sie müssten wissen: Entweder das eine oder das andere; beides wird es nicht geben. (Zwischenruf der Abg. Mag. Unterreiner.)

Ich glaube, dass wir uns kulturpolitisch nicht verstecken müssen, ganz im Gegenteil, es ist viel geschehen. Bei den Bundesmuseen Karola Kraus, aber auch Thun-Hohenstein leisten hervorragende Arbeit, zwei neue Direktoren, die man auch gut und kritisch be­obachtet hat. Ich glaube, die haben beide Ihre Erwartungen erfüllt.

Um auch andere Bereiche anzusprechen: In der Musikbranche, im Filmbereich ist viel passiert, das Film/Fernseh-Abkommen wurde erhöht, die Förderungen wurden erhöht. Der Wirtschaftsminister hat auch Geld in die Hand genommen, um da Wertschöpfungs­ketten zu generieren. Also ich glaube, das alles ist positiv.

Frau Bundesministerin, eines möchte ich anregen, wir haben es am Rande schon ein­mal besprochen: Mir wird immer wieder, mittlerweile von verschiedenen Seiten, gesagt, dass im Zeitalter der Digitalisierung viele Künstler, ob Filmschaffende, Autoren oder Musiker, um ihr geistiges Eigentum fürchten. Ich glaube, dass sich auch der Kulturaus­schuss durchaus damit befassen müsste, inwiefern es nicht Maßnahmen bedarf, um den Schutz geistigen Eigentums sicherzustellen und die Kreativleistungen unserer Künst­lerinnen und Künstler und unserer Kreativen auch entsprechend nicht nur wertzuschät­zen, sondern sicherzustellen. (Beifall bei der ÖVP.)

16.58

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Riemer zu Wort. – Bitte.

 

16.58.39

Abgeordneter Josef A. Riemer (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministe­rin! Ich glaube vorweg, das Ganze ist immer so wie Licht und Schatten, und wenn man den Kulturbericht vielleicht etwas ergänzt, wie es die Kollegin Unterreiner gemacht hat, dann sollte das erlaubt sein. Natürlich ist da sehr viel Positives drinnen und der Bericht zeigt auch die kultivierte Handschrift unserer Frau Kulturministerin. Keine Frage, aber der alte Weinheber hat schon einmal gesagt, es kann nicht sein, dass der eine so viel hat und der andere gar nichts. Ich glaube, da sollte man natürlich auch mit einhaken.