Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll143. Sitzung / Seite 5

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III-302: Bericht betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 sowie des Achtzehn­monatsprogramms des polnischen, dänischen und zypriotischen Ratsvorsitzes; BM f. Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

III-303: Bericht betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 und der dänischen EU-Präsidentschaft; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft

III-305: Bericht über Evaluierung und allenfalls Erweiterung der in der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend Mitteilungen gemäß § 109a EStG 1988 genannten Berufsgruppen im Sinne einer umfassenden Betrugsbe­kämpfung aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 18. November 2010, E 133-NR/XXIV. GP; BM f. Finanzen

Unterrichtung gemäß Art. 50 Abs. 5 B-VG ................................................................ 42

Aufnahme der Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation betreffend die Übergabe der Büchersammlung Esterházy an die Republik Österreich

Anträge der Abgeordneten

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgestaltung des Parteiengeset­zes zur Verhinderung von Korruption und Machtmissbrauch (1826/A)(E)

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Schie­fergasförderung (1827/A)(E)

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluation des Salz­burger Festspielfondsgesetzes (1828/A)(E)

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesge­setz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz geändert wird (1829/A)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der Sanierung der Sportanlage Pinkafeld (1830/A)(E)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend nicht vollständig behobene Si­cherheitslücken der Buchhaltungsagentur des Bundes (1831/A)(E)

Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsumentenfreundliche Preis­auszeichnung von Zeitschriften und Magazinen (1832/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der beste­henden Befugnisrechte der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes (1833/A)(E)

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung aller ge­setzlichen Maßnahmen, die geeignet sind, Bürgerrechte zu beschränken (1834/A)(E)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung des Bundes­schulzentrums Deutschlandsberg (1835/A)(E)

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung des Fortbe­stands der HTL BULME Deutschlandsberg (1836/A)(E)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Analyse von AKW-Stresstests durch österreichische Experten (1837/A)(E)

 


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