gleich zu den Fünfzigerjahren (Abg. Ing. Höbart: Ist das Bier lebensnotwendig? – Für manche vielleicht!); Brotpreis plus 848 Prozent – ja, so ist es! –; Kartoffel plus 880 Prozent Preissteigerung. Und die Kinokarte? – Das können Sie bitte kurz überlegen, um wie viel die teurer ist als in den Fünfzigerjahren; Sie werden es, glaube ich, nicht erraten. – Preissteigerung bei Kinokarten: 2 354 Prozent! (Abg. Dr. Pirklhuber: Ist ja unglaublich!)
Das sind die Realitäten bei den Preissteigerungen. In dieser Dimension liegt die Treibstoffpreissteigerung im Mittelfeld beziehungsweise im unteren Feld. Und in dieser Dimension kann ich nicht über eine Senkung der Mineralölsteuer diskutieren. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Ing. Höbart: Um wie viel Prozent sind die Gehälter gestiegen?)
Ich kann sehr wohl und muss diskutieren über Folgendes: Erstens, wie löse ich die Abhängigkeit vom Öl? (Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.) Zweitens, wie schaffe ich den Systemwechsel, auch steuerpolitisch? Wir sind ja schon lange für eine Ökologisierung des Steuersystems, für eine Entlastung der Arbeitsbesteuerung. Das ist dringend notwendig in dem Kontext, und wir müssen, um die Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren, auch den fossilen Sektor mehr besteuern – keine Frage –, aber immer im sozialen Ausgleich und aufkommensneutral. (Abg. Ing. Höbart: Der findet nicht mehr statt, das ist das Problem!)
Und worüber ich noch diskutieren muss, ist, wie gesagt, auch diese Frage der PendlerInnenpauschale: Das ist wirklich ein extremes soziales Ungleichgewicht. Und worüber ich diskutieren muss, ist sicherlich ein sozialpolitisches Begleitpaket zu dem, was jetzt an Sparmaßnahmen auf dem Tisch liegt. Aber was ich nicht diskutieren will, ist die Frage der Mineralölsteuer in Österreich, weil wir immer noch, im Vergleich zu anderen Ländern, der billige Jakob sind. – Ich sage: im Vergleich zu anderen Ländern in Europa.
Diese Steuerdiskussion führt uns völlig in die Abhängigkeit von Ölscheichs, von Multis, von Spekulanten. Und darum: Machen wir einen Strich drunter und beginnen wir konstruktiv mit der Ökologisierung des Steuersystems, mit der Reform der PendlerInnenpauschale und endlich mit einem ordentlichen Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel.
Da ist jeder Cent dringend notwendig für die Angebotsverbesserung, denn dann haben wir das, was die PendlerInnen brauchen: sichere Verkehrsmittel. Dann haben wir das, was die PendlerInnen brauchen: kostengünstigeren ÖV – dieser kostet maximal ein Viertel dessen, was der Individualverkehr jemanden monatlich kostet.
Und dann haben wir auch das, was wir letztlich brauchen, nämlich eine sozial ausgewogene, sanfte Mobilitätspolitik mit Zukunftsdimensionen, die wir uns auch leisten können, wenn es keinen Tropfen Erdöl mehr gibt. Und dahin wollen die Grünen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Rädler: Sie haben die Pendler vergessen!)
16.53
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Schenk zu Wort. – Ich mache darauf aufmerksam: Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 4 Minuten; die Gesamtrestredezeit Ihrer Fraktion beträgt 7 Minuten. – Bitte.
16.53
Abgeordnete Martina Schenk (BZÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Autofahren ist fast nicht mehr leistbar. Die damals utopischen Forderungen der Grünen in Deutschland, die einen Benzinpreis von umgerechnet 20 S pro Liter gefordert haben, sind jetzt durch die Realität – und das ist traurig – übertroffen worden.
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