Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll144. Sitzung / Seite 178

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zu stauen, aus dem Bezirk Rohrbach vor Ottensheim, aus dem Bezirk Freistadt hinein über die Autobahn, und hier viel Geld, viel Zeit, viel Lebensqualität zu verschleudern.

Nein, das wollen die Leute nicht. Sie wollen einen qualitativ guten Arbeitsplatz, und wenn möglich in der Region. Ich weiß, das ist ein mittelfristiger, längerfristiger Ansatz­punkt, aber ich halte es für längst notwendig, genau hier anzusetzen, genau hier die Wirtschaftsförderung anzusetzen, und, Herr Minister, das möchte ich Ihnen auch in dieser Form mitgeben. Ich glaube, dass es längst an der Zeit ist, wenn wir den Förderdschungel in Österreich lichten, genau da einen Fokus darauf zu richten, wo wir Arbeitsplätze schaffen sollen. Es ist wichtig, die regionale Wirtschaft zu stärken.

Da die Pendlerinnen und Pendler keine Lust haben auf Staus und die entsprechenden Kosten und die Vergeudung von Lebenszeit sozusagen, ist natürlich auch ein zweiter Punkt, Formen von leistbarer Mobilität zu finden, und das heißt Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel in einem ganz starken Ausmaß. Und selbstverständlich heißt es auch leistbare Mobilität im Sinne moderner, innovativer Antriebstechniken, Mobilität, die in dieser Form wesentlich kostengünstiger möglich ist.

Wer von Ihnen, meine Damen und Herren, kann sich nicht erinnern an die Debatte um das Ein-Liter-Auto, an die Berichte, dass es dieses gibt? Es ist die Frage, warum es auf dem Markt nicht den Durchbruch gefunden hat. Das sind Bereiche, wo ich glaube, dass es nach wie vor riesigen Investitionsbedarf gibt, auch wenn das jetzt mittelfristig ist und nicht kurzfristig Abhilfe schafft. Und das wird auch schwierig sein genau in diesem Preissteigerungskontext beim Öl.

Aber da komme ich zu einem Thema – nämlich Elektromobilität –, das mit Sicherheit, so sagen alle Experten, Expertinnen, einen Aufschwung erleben wird. Wenn tatsächlich ein Teil der neuen Mobilitätsformen E-Mobility sein wird, dann muss man jetzt daran denken, die Infrastruktur zu schaffen. Und die moderne Infrastruktur in diesem Bereich heißt auch, die Neubauten auch auf diesen Anforderungsbereich zu adaptieren – von Ladestationen bis zu Netzsträngen und so weiter.

Aber letztendlich wird das alles das nicht ersetzen können. Es braucht letztendlich einen konsequenten Umbau, einen konsequenten Umbau des Wirtschafts- und natürlich des Verkehrssystems. Und das heißt nichts anderes als selbstverständlich eine ökosoziale Steuerreform. Meine Kollegin Gabi Moser hat das ausgeführt. Es ist dringend notwendig, die Arbeitskosten zu senken und hier einen entsprechenden Anreiz zu setzen, um Arbeitsplätze zu schaffen.

Ja, und der Ölpreis hat es für sich geschafft. Er ist gestiegen. Er wird weiter steigen, und ohne große steuerliche Maßnahmen wird es ebenso weiter zu Steigerungen kommen. Meine Damen und Herren, es ist Fakt, dass die Prognosen darauf hinaus-laufen, dass pro Barrel 200 bis 300 Dollar Kosten anfallen werden. Das muss man sehen, das muss man verstehen, dazu muss man die Konzepte entwickeln und entsprechende Maßnahmen setzen. (Abg. Rädler: Was wollen Sie uns sagen?)

Ich glaube, es ist längst an der Zeit, dass man genau auf das reagiert und weg von den Versprechungen, von den Worthülsen, von der Modernisierung, von der Ökologisie­rung des Verkehrssystems, von einer modernen Raumordnung hin zu dem geht, dass man wirklich einen konsequenten Maßnahmenplan umsetzt, um entsprechend die Pendlerinnen und Pendler in Österreich zu entlasten, abzusichern, damit auch in Zukunft Mobilität leistbar bleibt. (Beifall bei den Grünen.)

17.21


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. 3 Minuten Restredezeit. – Bitte.

 


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