Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll144. Sitzung / Seite 189

nehmen muss. Das könnte zu einer seelischen Verstimmtheit beigetragen haben. – Zitatende. (Abg. Dr. Rosenkranz: Das ist unerhört!)

Das ist derart unglaublich, was hier vorgeht. Schuld ist das Mobbing-Opfer, und das bekommt das Mobbing-Opfer offiziell von der Republik Österreich, in Ihrem Auftrag, Frau Ministerin, mitgeteilt. Ich glaube, da ist sofortiges Handeln angebracht. (Beifall bei den Grünen.)

Frau Direktor Mayer sitzt übrigens oben. Ich begrüße Sie zu dieser Sitzung!

Dieser Fall muss von uns zum Anlass genommen werden, das gesamte System der Schulaufsicht zu hinterfragen. Was wir hier haben, ist ein parteipolitisch verfilztes System, das seiner eigentlichen Aufgabe nicht mehr gerecht wird.

Herr Kollege Mayer, der Landesschulrat ist bitte eine Bundesbehörde. Das hier abzu­schieben an die Länder, das ist zu billig. Da hat die Bundesministerin einzugreifen, und ich fordere Sie auf, da endlich aktiv zu werden! (Beifall bei den Grünen.)

Was wir brauchen, ist ein qualifiziertes Rückmeldungssystem an die LehrerInnen, an die DirektorInnen. Was wir brauchen, ist Unterstützung für mutige DirektorInnen, die sich nicht unterkriegen lassen.

Ich glaube, wir müssen Frau Direktor Mayer auch hochoffiziell unseren Dank aus­sprechen dafür, dass sie sich wehrt, dass sie kämpft gegen diese Zustände und dass sie sich das nicht gefallen lässt, was ihr zugemutet wird. (Beifall bei Grünen und FPÖ.)

Wir haben bestimmte Kompetenzbereiche. Wir haben unklare Kompetenzbereiche, und natürlich liegt die Wurzel des Übels darin, dass das gesamte Schulsystem partei­politisch zwischen Rot und Schwarz größtenteils – in Kärnten, wie wir alle wissen, sind die Blauen auch kräftig beteiligt – aufgeteilt wird. (Abg. Mag. Widmann: In Oberöster­reich die Grünen!) – Sie waren natürlich diejenigen, die diesen Weg bereitet haben. Da gibt es haufenweise Klagen aus Kärnten über das, was da abgegangen ist.

Machen wir es kurz: Nehmen wir das Ganze zum Anlass, grundlegend über Schul­aufsicht zu diskutieren. Inspektoren der alten Art haben in diesem modernen System ausgedient. Wir brauchen qualifizierte Rückmeldungen. Wir brauchen ganze Gruppen, die an Schulen gehen, die mit allen Betroffenen diskutieren, die mit den Betroffenen auf Augenhöhe diskutieren – und nicht in Hofratsmentalität ihre Untergebenen abqualifizieren. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

18.03

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. – Bitte.

 

18.03.26

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ich bin sehr dankbar, Herr Kollege Fichtenbauer, für diese Anfrage, denn als wir die Unterlagen bekommen und gesichtet haben, konnten wir einiges durchleuchten. Eines haben wir heute definitiv gelernt, nämlich dass die ÖVP anscheinend über gewisse Dinge einfach so drüberfährt und gewisse Themen lapidar abgehandelt werden.

Aber Sie können sich darauf verlassen, dass wir an diesem Thema und vor allem an diesem Fall, der Jahrzehnte zurückgeht – es gibt tatsächlich schon jahrelang Probleme mit der in der Anfrage genannten Person –, dranbleiben – also genau durchleuchten werden, wie es in diesem Bereich eigentlich abläuft. Aus der Anfragebeantwortung geht klipp und klar hervor: Es sind keinerlei Kosten entstanden.

Frau Ministerin, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie diesbezüglich jetzt noch für Aufklärung sorgen werden, und dabei werden wir Sie sehr gerne unterstützen.