Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 44

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Großruck: Die leiden sehr drunter!) – Ja, die leiden sehr drunter, und Sie machen es lächerlich. (Abg. Großruck: Sie machen sich lächerlich!) Sie machen sich lustig über die Sorgen von Eltern, die ihre Kinder voll Vertrauen in diese Neue Mittelschule gegeben haben. Sie machen sich lustig darüber. (Abg. Elmar Mayer: Ein bisschen Optimismus, Herr Walser!) Sie machen mit Ihrer Macht die Landeschulräte. Sie zwingen die Schülerinnen und Schüler in die Hauptschule, damit Sie nachher Erfolgs­statistiken haben. (Abg. Amon: Wollen Sie die Schulpflicht abschaffen, Herr Walser? Wollen Sie die Schulpflicht abschaffen?)

Telfs: Der Bürgermeister von Telfs entscheidet darüber, welches Kind in die AHS darf und welches in die Neue Mittelschule muss. Mit solchen Methoden, meine Damen und Herren, ist es relativ leicht, Erfolg zu haben.

Es führt kein Weg daran vorbei: Sie haben alle Versprechungen gebrochen, und ich sage Ihnen – es ist ganz klar, ich zitiere –: „Die Neue Mittelschule ist nicht einmal ein Schritt in die richtige Richtung.“ – Wissen Sie, von wem das stammt? – Wirtschafts­kammer Österreich, unterschrieben von Christoph Leutl. (Rufe bei der ÖVP: Leitl! Leitl heißt er!) – Ja, Leitl.

Meine Damen und Herren vom Wirtschaftsbund – ein paar haben da ja noch etwas mitzureden, Sie sind ja nicht nur vom ÖAAB dominiert –, Christoph Leitl ist Ihnen egal? „Nicht einmal ein Schritt in die richtige Richtung“ – ÖVP. (Ruf bei der ÖVP: Von wann ist denn das?) Bitte, das sind, glaube ich, Zeugen, da können Sie wenig dagegen sagen.

Wir brauchen ein gerechtes Schulsystem. Wir brauchen eine Schulreform, die den Namen verdient. Wir müssen von diesen faulen Kompromissen wegkommen. Wir brauchen im Bildungsbereich auch eine Koalition der Vernünftigen, die die Lösung der Probleme angeht und die Maßnahmen in die richtige Richtung setzt.

Ich darf darauf verweisen: Es ist möglich. Ich hatte eine ganze Reihe von Ver­anstaltungen mit dem Direktor der besten Schule Deutschlands – eine integrierte Gesamtschule, die besten Ergebnisse. Die Schüler, die in diese Schule kommen, verbessern sich enorm. Schauen Sie sich das Modell an, auf der grünen Homepage haben Sie die Möglichkeit dazu! (Abg. Dr. Rosenkranz: Die dürfen sich auch die Schüler aussuchen! Die suchen sich die Schüler aus! Freiheit vor Gleichheit! Freiheit vor Gleichheit!)

Herr Rosenkranz! In Vorarlberg haben wir die Freiheitlichen sogar dazu gebracht, uns jetzt zuzustimmen. Ich werde auch daran arbeiten, dass Sie das machen. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Unser Prinzip heißt: kein Kind zurücklas­sen – und das muss die Maxime für das österreichische Schulsystem sein. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Dr. Rosenkranz: Ihre Maxime ist: Was nicht jeder kann, darf keiner können!)

10.48


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Amon gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


10.48.19

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Es ist eine traurige Tatsache, dass es offenbar immer mehr zur grünen Philosophie wird, dass man sich in absoluten Bestemmhaltungen einbetoniert und jegliche Beweglichkeit verliert (Abg. Dr. Walser: Das sagen Sie, Kollege! Ausgerechnet Sie!), denn, Herr Kollege Walser, ansonsten würden Sie nicht von vornherein alles, was letztlich ein politischer Kompromiss ist, als faul bezeichnen oder als sinnlos bezeichnen. (Abg. Dr. Walser: Sie zwingen mich


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