Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort. Ich stelle die Uhr – wie vereinbart – auf 12 Minuten. – Bitte.
11.00
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir Ihnen heute als Regierungsvorlage ein Gesetzespaket zur Einführung der Neuen Mittelschule in das österreichische Regelschulwesen zur Beschlussfassung vorlegen dürfen.
Für mich persönlich ist das heute ein besonderer Tag. Ich darf das so formulieren. Begonnen hat das große Projekt Neue Mittelschule im Jahr 2007. Ich kann mich noch gut an ganz, ganz viele Vorgespräche erinnern, an die intensiven Verhandlungen damals noch mit Gio Hahn, die letztlich in den § 7a gemündet haben und die Schulversuche „Neue Mittelschule“ in Österreich möglich gemacht haben, Schulversuche, die österreichweit stattgefunden haben, in einem bisher in dieser Form noch nie dagewesenen Ausmaß und österreichweit vernetzt, wissenschaftlich begleitet und betreut. Darauf bin ich auch ein Stück weit stolz, und ich freue mich, dass wir heute diesen großen, auch gesetzlichen Schritt tun dürfen. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Die Neue Mittelschule ist eine nach meiner Wertung beachtliche Schulreform auf der Sekundarstufe I. Für mich ist es die Schulreform des Machbaren auf dem Weg zur gemeinsamen Schule. In dem Punkt ist sich die Bildungspartnerschaft noch nicht ganz einig, aber es ist ein Schritt in diese Richtung, und es ist eine große Investition in das österreichische Schulwesen, denn immerhin werden damit – das möchte ich auch betonen – im Vollausbau 230 Millionen € jährlich mehr in die Sekundarstufe I investiert. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und BZÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Herzstück der Neuen Mittelschule – Frau Abgeordnete Haubner ist darauf schon eingegangen – ist die neue Lernkultur, ist die neue Haltung, ist das Klima, das an den Standorten herrscht. Die Schüler und Schülerinnen stehen im Mittelpunkt, oder wie auch Herr Abgeordneter Amon es formuliert hat: Es geht um ein neues Bildungsmodell.
Nach Markus Hengstschläger können wir auch festhalten, dass mit der Neuen Mittelschule Vielfalt gefördert werden soll, und zwar nach dem Grundsatz, dass jeder von uns irgendetwas ganz besonders gut kann und in dem Sinn auch jeder von uns Erfolg haben kann, wenn die individuelle Leistungsvoraussetzung gegeben ist, das Interesse und Bereitschaft zu harter Arbeit. In dem Sinn ist mir die Neue Mittelschule auch vom Schultyp und von der Haltung her, die diese Schule verkörpert, sehr sympathisch und das Menschenbild mir sehr vertraut, entspricht sie doch einer wichtigen Haltung, auch nach Arno Gruen: Identität, Selbstwertgefühl, Zuversicht, Selbständigkeit, Mündigkeit, all das wollen wir zum Credo der neuen Schule erklären. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und BZÖ.)
Für die Neue Mittelschule gilt, Herr Abgeordneter Walser, der Lehrplan, der auf der AHS aufbaut. Die Neue Mittelschule ist eine Regelschule, braucht daher einen Lehrplan mit Eigennamen, wenn Sie so wollen. Wir haben den NMS-Lehrplan zur Begutachtung ausgesendet, und ich kann nur noch einmal betonen – es haben viele kritische Freunde und Freundinnen, Praktiker mitgearbeitet –, dass wir hier die Modelle, die es derzeit gibt, bestmöglich abbilden und ein Höchstmaß an Eigenverantwortung, Autonomie und Schwerpunktsetzung der Schulstandorte ermöglichen. So wird es in Zukunft vier Schwerpunktsetzungen geben: erster Schwerpunkt: sprachlich-humanistisch-geisteswissenschaftlich; zweiter Schwerpunkt: naturwissenschaftlich-
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