Parlamentarische Materialien

meine Ausführungen fortsetze – nicht dass Sie den Eindruck haben, es gehen jetzt 150 Seiten irgendwo verloren.

Klar ist, es ist dies ein Bericht, es ist dies eine Evaluierung, die nicht auf Basis gesetzlicher Vorgaben erfolgte. Es erfolgen ja regelmäßig Wirtschaftsprüfungen, ein Jahresabschluss wird gelegt et cetera, dafür gibt es gesetzliche Grundlage. Da sind alle verpflichtet, diese auch einzuhalten. Diese Evaluierung erfolgte auf Basis des Regierungsprogramms, und die Ergebnisse, die Detailergebnisse mit allen Daten und Fakten, wurden in externen Gutachten, in Evaluierungsberichten festgehalten.

Diese Evaluierungsberichte, meine sehr geehrten Damen und Herren, umfassen auch Daten und Informationen über Geschäftsgeheimnisse der Bundestheater. Ich muss hier, glaube ich, nicht weiter ausführen, dass sich die Bundestheater als ausgegliederte Unternehmen im Wettbewerb befinden – im Wettbewerb mit anderen Bühnen, Opernhäusern, Theatern – und es hier berechtigte Interessen der Bundestheater gibt, die auch entsprechend zu schützen sind. Wir haben daher Kurzberichte der Bundestheaterevaluierung publiziert und auch zur Verfügung gestellt, und es stellt sich jetzt die Frage, wie wir mit den unterschiedlichen Interessen – Interessen der Parlamentsparteien auf Ausübung der Kontrolle, Interessen der Bundestheater auf Wahrung ihrer Sphäre und der Geschäftsinteressen – umgehen. (Abg. Petzner: Fürs Protokoll: Frau Fuhrmann hat gesagt, es sind 700 Seiten! Entweder hat sie den Bericht nicht gelesen oder sie hat die Seiten falsch gezählt!)

Ich möchte nach Prüfung – ich habe ja im Kulturausschuss zugesagt, mir dieses Thema noch einmal genau anzuschauen, ich habe mich auch rechtlich darüber beraten, wie wir mit dieser Situation umgehen: berechtigte Interessen der Parlamentsparteien, berechtigte Interessen auch auf Schutz der Wettbewerbssphäre der Bundestheater – den Kultursprechern aller Parlamentsparteien das Angebot machen, in diese Berichte Einsicht zu nehmen, diese auch zu erhalten (Abg. Markowitz – Beifall spendend –: Na bitte!), gleichzeitig aber auch eine Vertraulichkeitserklärung abzugeben, weil es um berechtigte Interessen der Bundestheater geht. (Abg. Markowitz: Frau Ministerin, das Interpellationsrecht ...!)

Ich möchte eines vermeiden: Ich möchte es vermeiden, dass hier ein Mythos darüber entsteht, was es denn in diesen 550 Seiten Bundestheaterevaluierung nachzulesen gibt. Es gibt nichts zu vertuschen und nichts zu verheimlichen, aber es gibt berechtigte Interessen der Bundestheater und aller dort beschäftigten Personen, und ich möchte diese Interessen der Bundestheater nicht verletzen. – Das möchte ich dazu sagen.

Zum Schluss: Dr. Springer steht selbstverständlich – er hat das auch im Kulturausschuss angeboten – jederzeit für Detailinformationen und Detailgespräche zur Verfügung.

Ganz zum Schluss – auf diese Feststellung und vor allem auch auf die Protokollierung dieser Feststellung lege ich höchsten Wert –: Frau Abgeordnete Unterreiner, in dem Augenblick, als ich über angebliche Fehlleistungen von Peter Noever informiert wurde, habe ich rasch die notwendigen Schritte gesetzt. Diese Feststellung ist mir sehr wichtig und ist für mich auch Teil einer gelebten Verantwortung. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.09

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 92