Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 96

Sie sollten sich den vorliegenden Antrag einmal durchlesen! – Danke. (Abg. Jury: Sie sollte ratifiziert werden!)

13.21

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Naja, ob das im Sinne der Geschäftsordnung eine tatsächliche Berichtigung ist, lasse ich dahingestellt, aber es war wenigstens kurz. (Heiterkeit.)

Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Königsberger-Ludwig. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

13.22.17

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung von Kultur und damit auch der Kultureinrichtungen in Österreich ist uns allen bewusst. Das beweist die meinem Empfinden nach sehr gute Debatte heute. Genau aus diesem Grund wurde ja auch diese Evaluierungsstudie in Auftrag gegeben. Zum anderen kann man die Bedeutung der Kulturnation Österreich und ihrer Kultureinrichtungen auch daran ermessen, dass die Frau Ministerin seit ihrem Amtsantritt bereits dreimal die Basisabgeltung für unsere großen Kultureinrichtungen erhöht hat. Das muss man auch einmal erwähnen, denn das ist ja in Zeiten knapper werdender Budgets keine Selbstverständlichkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Evaluierung, und auch das ist bereits angesprochen worden, wurde freiwillig durch­geführt. Es gibt dafür keinen gesetzlichen Auftrag; die Regierung hat sich diese Aufgabe selbst auferlegt. Sich anzuschauen, welche Effizienzsteigerungspotenziale es in unseren Kultureinrichtungen tatsächlich gibt, finde ich wirklich sehr, sehr wichtig. Dabei darf die Qualität selbstverständlich nicht sinken. Dass das äußerst wichtig ist, haben wir heute schon mehrmals gehört. Andere Staaten gehen einen anderen Weg: Sie sparen beim Kulturbudget, am Geld für Kultur. Das wollen wir nicht, und deswegen hat diese Studie große Bedeutung. Wir wollen auch in Zukunft gewährleisten, dass möglichst viele Menschen Kultur genießen können und Kartenpreise nicht uferlos ansteigen, sodass überhaupt nur mehr eine Elite Kultur genießen könnte.

Im Innenbereich müssen wir wirtschaftliche Einsparungspotenziale ausfindig machen. Wenn man Dr. Springer im Ausschuss gut zugehört hat, dann konnte man ja auch schon eine Reihe davon mitbekommen. Dort kann eingespart werden, ohne die Qualität zu beschädigen. Er hat 133 Maßnahmen genannt, wovon 98 struktureller Art sind. Natürlich werden nicht alle umgesetzt werden können, es geht um Effizienz­steigerung ohne Qualitätsverlust.

Bis jetzt wurden bereits 7,2 Millionen € eingespart, an Optimierungspotenzial gehoben, und bis zum 31. August sollen die erwarteten rund 12 Millionen € Einsparung tat­sächlich auch umgesetzt sein. Herr Dr. Springer hat als wesentlichen Maßstab genannt, dass das Publikum von den Einsparungen überhaupt nichts merken wird. Das ist vor allem auch hinsichtlich der Kundenbindung wichtig.

Die Novellierung des Bundestheaterorganisationsgesetzes basiert auf dem Evaluie­rungsbericht und den fünf Zielen, die die Frau Ministerin heute bereits sehr genau erläutert hat. Wichtig ist, dass es im Kulturbetrieb in Österreich starke und klare Struk­turen gibt und dass bei den Mitteln für die Kultur nicht gespart wird. Das ist verant­wortungsvolle Kulturpolitik in Zeiten wie diesen, wofür ich der Frau Ministerin wirklich sehr, sehr dankbar bin. (Beifall bei der SPÖ.)

13.25

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Schönegger. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.