Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll150. Sitzung / Seite 158

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Schulbuffets, wo es die Möglichkeit gibt, Ernährungscoachs anzufordern, und wo es natürlich auch Hotline und Homepage gibt, um den jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, ein besseres Schulbuffet zu erhalten.

Und ich gebe dir da vollkommen recht: Jugendliche werden als Kinder geformt. Man muss einfach sicherstellen, dass Jugendliche automatisch zum Gesünderen greifen und nicht zu etwas anderem, wo Fett oder Sonstiges drinnen ist. Das ist unsere Aufgabe: sicherzustellen, dass Jugendliche bereits in diese Richtung gelenkt werden, um sich dementsprechend ernähren zu können.

Ich glaube, dass es wichtig und richtig ist, dass BürgerInnen die Möglichkeit haben, ihre Vorstellungen, auch ihre Initiativen bei diesem Ausschuss zu deponieren. Und, Kollegin Haubner, ich möchte nur eines sagen: Ich bin auch dafür, dass wir so viel wie möglich hereinbekommen, möchte aber schon in einer Hinsicht differenzieren: Es geht nicht darum, dass wir jeden Antrag, der in einer Gemeinde gestellt wird, herein­bekommen, sondern er sollte nationale Interessen betreffen – denn sonst werden wir nicht in der Lage sein, das im Rahmen unserer Arbeit zu bewältigen, sonst müsste die Frau Präsidentin den Ausschuss verdoppeln. (Beifall bei der SPÖ.)

16.44


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Lausch. – Bitte.

 


16.45.00

Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Licht und Schatten, wie immer, begleiten den Ausschuss, wobei ich aber natürlich auch sagen muss – da muss ich der Frau Vorsitzenden des Ausschusses recht geben –, das Licht wird mehr, der Schatten wird weniger. Es kann aber natürlich immer noch besser werden. Das ist auch der Grund, warum wir dem Sammelbericht nicht zustimmen: weil wir sagen, wir sind ja als Freiheitliche Verfechter der direkten Demokratie und wir wünschen uns natürlich, dass es gänzlich aufhört, dass Petitionen und Bürgerinitiativen schubladiert werden, zur Kenntnis genommen werden, sondern wollen, dass sie zugewiesen werden. Das ist auch tatsächlich besser geworden, das gebe ich zu – gar keine Frage –, aber man kann immer noch besser werden. Erst wenn es perfekt ist, dann werden wir auch den Sammelberichten zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

Was ich dazusagen muss – es wurde ohnedies schon ein Querschnitt durch diese 20 Petitionen und zwei Bürgerinitiativen dargestellt –: Sehr positiv war auch dieses Hearing das letzte Mal. Ich glaube, das hat fraktionsübergreifend hohen Anklang gefunden und war wirklich eine gute und kluge Sache.

Wo ich nicht so sehr zustimme, das sind die Ausführungen meines Vorredners, des Kollegen Lipitsch, zu folgendem Punkt. Ich finde es schon gut, dieses Online-Voting auf der Parlamentsseite ist eine tolle Sache, nur: Ich habe jetzt selbst eine Petition laufen. Aus Gründen der wahnwitzigen Idee der Frau Justizministerin, quer durchs Land Bezirksgerichte zu schließen, haben wir natürlich jetzt wahrscheinlich auch im Petitionsausschuss vermehrt mit Petitionen für den Erhalt der Bezirksgerichte zu tun, so auch mit einer Petition für den Erhalt des Bezirksgerichtes Hollabrunn. Und da ist mir jetzt schon eines aufgefallen: Diese Online-Befragung und dass man hier seine Zustimmung erklären kann, ist zwar eine sehr, sehr gute Idee, eine gute Sache, wirklich begrüßenswert, aber ältere Menschen treten an mich heran und sagen, jetzt probiere ich schon das dritte, vierte, fünfte Mal, aber es klappt nicht. Die haben nämlich Schwierigkeiten mit der Eingabe dieses verzerrten Codes. (Ruf bei den Grünen: Auch jüngere! – Abg. Höllerer: Das ist eine Sicherheitsmaßnahme!) – Wahrscheinlich auch jüngere, ja. Also es ist nicht so einfach, wenn man hier seinen Willen kundtun will.

 


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