Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll153. Sitzung / Seite 107

Als Erste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lohfeyer zu Wort. 3 Minuten Redezeit sind eingestellt – Bitte.

 

13.29.21

Abgeordnete Mag. Rosa Lohfeyer (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Minis­terin! Hohes Haus! Mit dem Satellitennavigationssystem Galileo startet die EU einen neuen Innovationszyklus mit einer Vielzahl von potentiellen Anwendungen. Galileo ist eine gemeinsame Initiative der EU-Kommission und der EU-Weltraumagentur ESA und Teil des TEN-Verkehrsprojektes.

Im Herbst 2010 sind bereits die ersten Satelliten ins All gebracht worden, und bis 2020 sollen in regelmäßigen Abständen weitere folgen. Europa soll damit ein eigenes mo­der­nes, unabhängiges und globales Satellitennavigationssystem unter ziviler Kontrolle besitzen, das sich an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientiert und alle in der Land-, Luft- und Seefahrt relevanten Anforderungen der Benutzer abdecken soll.

Ziel ist, dass ein Angebot von fünf verschiedenen Navigationsdiensten zur Verfügung gestellt wird. Die ersten sind für 2014/2015 geplant. Die EU will mit diesem System beim Bereitstellen von zukunftsweisender Infrastruktur auf Augenhöhe mit anderen globalen Playern, wie zum Beispiel den USA, kommen. Durch die internationale Zusam­menarbeit soll daraus ein maximaler Nutzen gezogen werden.

Norwegen ist bereits seit der Anfangs- und Definierungsphase des Galileo-Programms einer der engsten Kooperationspartner außerhalb der EU und hat im Rahmen seiner Mitgliedschaft in der Europäischen Weltraumorganisation politisch und technisch mitgewirkt. Es beherbergt bereits zwei wichtige Bodenstationen, die zum einwandfreien Funktionieren des Systems beitragen sollen, und beteiligt sich auch finanziell am Galileo-Programm.

Mit dem vorliegenden Abkommen wird die Teilnahme von Norwegen am Programm geregelt und die Stärkung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Sicherheit, Ausfuhrkontrolle, Funkfrequenzen, Akkreditierung und Bodeneinrichtungen bezweckt. Norwegen verpflichtet sich außerdem mit diesem Abkommen, künftig gemeinschaftspolitische Maßnahmen zum Schutz dieses Navigationssystems mitzu­tragen.

Das BMVIT und die Ministerin unterstützen die Entwicklung von nachhaltigen tech­nologischen Lösungen und stärken damit die österreichische Position im inter­nationalen Wettbewerb. Alle fünf Fraktionen haben im Verkehrsausschuss diesem Staatsvertrag zugestimmt. (Beifall bei der SPÖ.)

13.32

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Schmuckenschlager. 4 Minuten Redezeit sind eingestellt. – Bitte.

 

13.32.10

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Bei dieser Regierungsvorlage geht es um die Kooperation im Bereich der Satellitennavigation zwischen der Europäischen Union, ihren Mitglied­staaten und dem Königreich Norwegen. Norwegen ist ja schon lange Partner beim Projekt Galileo und Mitglied der europäischen Raumfahrt. Hier steht vor allem im Vordergrund, dass Norwegen zwei wichtige Bodenstationen für dieses Galileo-Projekt hat, von denen aus man letztendlich auch die Kontrolle der Satelliten durchführen kann. Die Ratifizierung dieses Abkommens stärkt auch das gesamte EWR-Abkommen, und hier vor allem die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit, der Akkreditierung von Funkfrequenzen und der Ausfuhrkontrollen.