schickt. Im August 2011 hat der Rechnungshof noch Nacherhebungen durchgeführt, um sich auf die Spur von Kunstwerken zu begeben. Im September 2011 gab es dann eine Stellungnahme der Stellen, und die Gegenäußerung des Rechnungshofes wurde dann im Jänner 2012 diskutiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Soweit ich mich erinnern kann, hat Präsident Moser sogar eine Dienstreise nach Salzburg auf sich genommen, um den Rechnungshofbericht in Salzburg direkt präsentieren zu können.
In einem sehr langen Zeitraum gab es sehr hitzige Diskussionen vonseiten des Rechnungshofes mit den Salzburger Festspielen. Diese hitzigen Diskussionen und diese Auseinandersetzung mit dem Thema haben dazu geführt, dass von insgesamt 99 Empfehlungen sehr viele schon erfüllt worden sind. Im Ausschuss wurde darüber gesprochen, dass es an die 75 Empfehlungen sind, die schon erfüllt sind, und dass einige Empfehlungen schon in Erarbeitung der Erfüllung sind.
Ein Beispiel dafür: Das Controlling bei den Salzburger Festspielen wurde neu aufgesetzt. Es wird ein Corporate Governance-Kodex erarbeitet, wie das in sämtlichen Einrichtungen, Institutionen, Organisationen in unserem Staat gemacht werden soll, und das Rechnungswesen wurde umgestellt. Es war in diesem Bereich immer die Kameralistik vertreten, also ein Rechnungswesen wie bei öffentlichen Körperschaften, und jetzt wurden zusätzlich mit dem Jahresabschluss Neu der Jahresabschluss und ein Rechnungswesen nach unternehmerischen Gesichtspunkten eingeführt.
Auch die Datenbanken wurden vereinheitlicht. In Diskussion befindet sich gerade eine neue Organisation der Salzburger Festspiele mit dem Salzburger Festspielhäuser Erhaltungs- und Nutzungsverein. Das ist in Erarbeitung.
Die Salzburger Festspiele verzeichnen 250 000 Besucherinnen und Besucher. Es werden 49 Millionen € pro Jahr dafür aufgewendet. Davon sind 13 Millionen, die kommen dann dazu, Zuwendungen vonseiten der öffentlichen Hand, die sich auf Kulturministerium, Land und Stadt Salzburg und Tourismusverein aufteilen. Mit Sponsoring und Erträgen kommt man dann zu einem sehr großen Ganzen.
Die Salzburger Festspiele haben ja internationale Bedeutung, die weit über unsere Grenzen hinausgeht. Natürlich sind auch die kulturelle Bedeutung und die wirtschaftliche Bedeutung ein wesentlicher Faktor. Dieser Rechnungshofbericht zeigt im Zusammenwirken der geprüften Stellen mit dem Rechnungshof, dass die Dinge neu aufgesetzt und neue Maßstäbe gesetzt werden können.
Zum Abschluss möchte ich festhalten, dass Tetschn zu verteilen in unserem Land gesetzwidrig ist und dass solche Äußerungen eines Vertreters in unserem südlichsten Bundesland abzulehnen sind. (Beifall bei der SPÖ.)
14.23
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gahr. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.24
Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Lapp hat ja schon das Prüfverfahren beim Salzburger Festspielfonds dargestellt. Aus meiner Sicht wurde bei diesem Rechnungshofbericht wirklich produktiv gearbeitet, und dieser Bericht wird auch ordentlich aufgearbeitet.
Es wurde im Vorfeld, Herr Präsident, sehr kontroversiell zwischen Festspielleitung, Rechnungshof und natürlich auch Landespolitikern diskutiert. Aus meiner Sicht bleiben zwei Botschaften. Diese Rechnungshofprüfung hat mit 99 Empfehlungen eine Vielzahl an kleineren, aber auch größeren, sehr produktiven Empfehlungen gebracht.
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