Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll157. Sitzung / Seite 103

Dieser Rechnungshofbericht hat auch aufgezeigt, dass die Salzburger Festspiele ein äußerst erfolgreiches Unternehmen sind, auf künstlerisch hohem Niveau, aber auch wirtschaftlich. Wenn man 50 Millionen in der Gesamtgebarung darstellen kann, so ist das, glaube ich, für einen Kulturbetrieb eine durchaus ordentliche Bilanz. Und was auch sehr erfreulich ist: dass auch die Eigenfinanzierung in den letzten Jahren massiv gesteigert werden konnte. Insgesamt sollte man auch sehen, dass dieses Unterneh­men eine volkswirtschaftliche Wertschöpfung von 276 Millionen gebracht hat.

Ich möchte mich ausdrücklich bedanken, weil uns Frau Präsidentin Helga Rabl-Stadler gemeinsam mit Herrn Landeshauptmannstellvertreter Wilfried Haslauer genauestens Auskunft gegeben hat. Es wurde mit viel Leidenschaft gearbeitet. Man hat gespürt, dass Frau Rabl-Stadler ihren Job ernst nimmt, dass sie sehr, sehr bemüht ist, die Rechnungshofempfehlungen umzusetzen, dass sie dazu beigetragen hat, dass wirklich vieles umgesetzt wird, und dass sie dazu beiträgt, dass die Salzburger Festspiele kor­rekt geführt und verwaltet werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Die drei Hauptkritikpunkte waren die Interne Revision, das Rechnungswesen und das Controlling. Zwischenzeitlich wurde ein neues Rechnungssystem eingeführt, das mit Mai gestartet wurde. Zwischenzeitlich wurde auch die interne Kontrolle verstärkt und ausgebaut. Es sind über 70 Empfehlungen bereits umgesetzt. Hätten wir bei allen Rechnungshofberichten eine solch hohe Umsetzungsrate von 85 Prozent, könnten wir durchaus zufrieden sein. Es wurde auch berichtet, dass neun weitere Vorschläge noch umgesetzt werden oder in Umsetzung sind.

Die Forderung des Rechnungshofes, dass das Festspielgesetz aus 1950 geändert werden soll, wurde argumentativ abgelehnt. Aus Sicht der Frau Bundesminister und aus Sicht des Finanzressorts sei dies nicht notwendig. Die Frau Bundesminister hat aber hier in Aussicht gestellt, dass es einen Public-Governance-Kodex geben wird, um die Kontrolle und die interne Steuerung noch weiter zu verbessern.

Kollegin Lapp hat ja schon ausgeführt, dass es da natürlich öffentliche Gelder gibt, dass diese öffentlichen Gelder aber in den letzten Jahren gleich geblieben sind und nicht erhöht wurden, dass der Eigenmittelanteil stolze 78 Prozent beträgt. Der Herr Präsident hat im Ausschuss aber auch gesagt, dass auch andere Kulturbetriebe in Ös­terreich zum Glück eine hohe Eigenfinanzierungsquote haben. Auch die steuerlichen Rückflüsse sind enorm, wenn man den ganzen Festspielbetrieb betrachtet.

Für das Unternehmen Salzburger Festspiele wurde durch diesen Rechnungshofbe­richt – Herr Präsident, meinen Dank dafür, dass man hier wirklich objektiv und trans­parent die Dinge auf den Tisch gelegt hat – eine aus meiner Sicht sehr große und um­fassende Organisationsreform ausgelöst. Es gibt noch einige Dinge, die verbessert werden können. Es werden Strukturen und Abläufe optimiert, zum Beispiel bei den Dienstverträgen, bei den Mietverträgen. Es gibt nun auch Transparenz zwischen den einzelnen Betrieben im Festspielbetrieb.

Was auch wichtig ist: dass man das Berichtswesen – es hat mich ein bisschen gewun­dert, dass ein mündliches Berichtswesen vorgelegen ist – auf eine schriftliche Basis stellt. Das ist absolut wichtig, denn das ist für solch einen Umfang und für solch einen Betrieb eine absolute Notwendigkeit.

Zusammenfassend: Dieser Bericht wurde in der Startphase durchaus kritisch gesehen, es folgte dann eine ordentliche Diskussionsphase, und letztlich kann man sagen, dass alle davon profitieren, dass die Salzburger Festspiele Gott sei Dank keinen Image­schaden durch diesen Rechnungshofbericht erleiden mussten, sondern vielmehr das Vertrauen in die Führung und in den Festspielbetrieb insgesamt gestärkt wurde. – Vie­len Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

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