10.25
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der Vergleich macht sicher: Österreich ist bei der Schaffung von Arbeitsplätzen weit voran! Drei Jahre nach der größten internationalen Wirtschaftskrise seit den Dreißigerjahren des vorigen Jahrhunderts und mitten in den nach wie vor unsicheren Zeiten der europäischen Finanzkrise kann Österreich als eines der ganz wenigen Länder mit Beschäftigungsrekorden aufwarten.
EU-weit sind durch die Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Jahr 2008 4,1 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen, in Österreich lag die Zahl der Arbeitsplätze Ende 2011 bereits wieder um 65 000 über dem Niveau von 2008. Mit beinahe 3,5 Millionen unselbständig Beschäftigten haben in Österreich so viele Menschen wie noch nie zuvor einen Arbeitsplatz. Die Beschäftigungsquote Österreichs – diese umfasst die Personen vom 15. bis zum 64. Lebensjahr – lag voriges Jahr bei 71,7 Prozent; ein Anstieg von 0,4. Wir befinden uns damit im Spitzenfeld der EU-27, nämlich an fünfter Stelle. Der gegenwärtige Beschäftigungsanstieg ist dabei breit verteilt. Er findet in allen Bundesländern in Vollzeit und Teilzeit, bei Frauen und Männern, bei Jugendlichen und Älteren sowie bei österreichischen und nichtösterreichischen Staatsbürgern statt.
Im Gegensatz dazu hat die Arbeitslosigkeit vor allem in den von der Finanzkrise am stärksten betroffenen EU-Ländern beunruhigende Ausmaße angenommen. In Spanien ist die Situation mit 24,3 Prozent am dramatischsten, in Griechenland sind es über 21 Prozent und so weiter. Aber auch in den Vereinigten Staaten gab es eine Verdoppelung der Arbeitslosigkeit. Im Durchschnitt der Europäischen Union liegt die Arbeitslosenquote bei 10,3 Prozent, wohingegen sich für Österreich ein Rückgang gegenüber dem Vorjahreswert um weitere 0,3 Prozentpunkte auf nunmehr 3,9 Prozent ergibt. Damit nehmen wir den 14. Monat in Folge den ersten Platz innerhalb der EU 27 ein. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Diese Zahlen sind natürlich nicht zum Ausruhen gedacht, denn jeder einzelne Arbeitslose – es sind zur Stunde 221 000 Menschen – ist natürlich einer zu viel, gar keine Frage, aber diese Entwicklung ist trotzdem sehr erfreulich.
Auch bei den Jugendlichen zeigt sich im internationalen Vergleich ein ähnliches Bild. In Spanien und Griechenland sind mehr als die Hälfte aller Jugendlichen im Alter von 15 bis 24 arbeitslos, und im Durchschnitt der EU 27 sind es 22 Prozent. (Eine Klubmitarbeiterin versucht durch Rütteln am Redner-Mikrophon dessen Tonqualität zu verbessern, was zur Folge hat, dass sich das Mikro aus dem Stativ löst und auf das Pult fällt.) – Gut gemeint. (Zwischenruf des Abg. Grosz.) – Ein Wahnsinn, gelt, Herr Grosz? Sensationell!
Österreichs Jugendarbeitslosigkeit dahingegen beträgt mit 8,9 Prozent nicht einmal die Hälfte des EU-Durchschnitts. Nach Deutschland liegen wir damit an zweiter Stelle innerhalb der EU. Der Bestand an vorgemerkten Jugendlichen ist im Mai gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres zwar leicht angestiegen, aber in der Gruppe der 15- bis 19-Jährigen ging die Zahl der Arbeitslosen um 2,3 Prozent zurück. Mit einer Beschäftigungsquote der Jugendlichen in Österreich von 54,9 Prozent – auch ein Plus gegenüber dem Vorjahr – liegen wir im EU-Vergleich nach den Niederlanden und Dänemark an dritter Stelle.
Diese Zahlen zeigen, dass wir mit unserer Arbeitsmarktpolitik im europäischen Vergleich sehr gut liegen. Ich möchte noch einmal wiederholen: Trotz des relativen Erfolges darf nicht vergessen werden, dass jeder Arbeitslose einer zu viel ist, keine Frage. Daher dürfen wir uns nicht zurücklehnen, können wir uns nicht zurücklehnen, wir müssen weiterhin sehr viel tun, um eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik zu betreiben!
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