Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll161. Sitzung / Seite 178

mit den Klima- und Energiemodellregionen, die aus meiner Sicht ein Highlight in der Arbeit des Klimafonds sind.

Wichtig ist bei solchen Modellen und solchen Projekten, dass es zu einer hohen und stetig steigenden Beteiligung von Institutionen, Privatpersonen, Gemeinden, Unter­nehmen und der Wissenschaft kommt. Und das ist meiner Meinung nach bei diesem Projekt gelungen.

Es ist schon angesprochen worden: Insgesamt gibt es 85 solcher Regionen in Österreich mit über 880 Gemeinden, die sich daran beteiligen. Das sind Regionen, die das Ziel haben, langfristige Steigerungen der Energieunabhängigkeit sowie die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energieträger und die Reduktion des Energiever­brauchs und der Treibhausgase zu erreichen.

Auch meine Gemeinde ist Mitglied einer Klima- und Energiemodellregion, nämlich der Region Traunviertler Alpenvorland mit insgesamt 19 Gemeinden. Ich habe festgestellt, dass wir in diesen Regionen einen hohen Multiplikationseffekt erzielen. Mit diesem Konstrukt werden nämlich die Möglichkeiten, die Zielsetzungen direkt den Menschen nahezubringen, bestens genutzt.

Viele Menschen sind entsprechend eingebunden und haben die Möglichkeit, mitzuarbeiten und unmittelbar an den Entscheidungen in den Regionen teilzunehmen. Ich kann feststellen, dass die Bürgerinnen und Bürger dies auch nutzen. Auf diesem Wege sind bereits viele Menschen direkt und indirekt in diese Thematik eingebunden.

Die Wirkung eines solchen Projekts – das hat der Rechnungshof natürlich auch festgestellt – ist nicht sofort spürbar, aber aus persönlicher Erfahrung und aufgrund der Mitwirkung bei solch einem Modell bin ich davon überzeugt, dass es langfristig enorme Wirkungen hat.

Sehr geehrte Damen und Herren! Der Rechnungshof empfiehlt in seinem Bericht die Abwicklung von Bund- und Länderprogrammen über eine Stelle. Bei den Klima- und Energiemodellregionen gibt es beispielsweise eine Koordinationsplattform auch mit Vertretern der Länder, um die Agenden des Programms abzustimmen und zu disku­tieren. Aus meiner Sicht wurde im Ansatz den Empfehlungen des Rechnungs­hofes bereits nähergetreten.

Abschließend: Ich bin davon überzeugt, dass bei einer späteren Prüfung der Klima- und Energiemodellregionen der Rechnungshof von einer positiven Umsetzung der Zielsetzungen berichten können wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.06

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Einwallner. – Bitte. (Die BZÖ-Fraktion kehrt in den Saal zurück. – Abg. Rädler: Die Jausenzeit ist vorbei!)

 

16.06.14

Abgeordneter Thomas Einwallner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Wie meine Vorredner schon berichteten, war der Bericht des Rechnungshofes über den Klima- und Energiefonds ausgesprochen positiv. Die Bereiche Klima und Energie gehören wohl zu den bedeutendsten Themen überhaupt, schon jetzt und natürlich auch in Zukunft. Das Klima zu retten und gleichzeitig den immer größer werdenden Energiebedarf zu decken, das sind die großen Herausforderungen unserer Zeit, und sie werden es auch in Zukunft sein.