21.53
Abgeordneter Rupert Doppler (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Entschuldigen Sie bitte meine Stimme, ich bin etwas heiser, aber das macht nichts. (Ruf bei der ÖVP: Von was?) – Nicht von dem, was du glaubst, Herr Kollege. (Abg. Markowitz: Klimaanlage!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zur Sicherstellung der Ausbildung von Pflegekräften: Herr Minister, es wäre höchst an der Zeit – wenn es nicht schon fast zu spät ist – für eine mutige Ausbildungsoffensive bei den Pflegeberufen. Einerseits gibt es immer mehr ältere Menschen, die auf Pflege und Betreuung angewiesen sind, und andererseits stellt sich die Frage, wie lange die ausländischen Pflegekräfte noch in Österreich tätig sein werden, denn sie werden in Zukunft auch in ihren Heimatländern gebraucht werden, und auch dort wird das Lohnniveau steigen. Dann fehlen uns diese Fachkräfte auch noch.
Es muss, meine sehr verehrten Damen und Herren, seitens der Politik alles unternommen werden, junge interessierte Menschen für den Pflegeberuf zu gewinnen, und dazu gehört selbstverständlich auch eine angemessene Bezahlung – während der Ausbildung und selbstverständlich auch nachher. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Minister, ich habe eine große Bitte an Sie, denn was den Umstieg in den Pflegeberuf betrifft, ist, glaube ich, auch das AMS gefordert. Es gibt viele Menschen, die sehr gerne in den Pflegeberuf oder in die Altenpflege einsteigen möchten, sich aber die Ausbildung in keinster Weise leisten können. Deshalb ist – das habe ich eingangs gesagt, meine sehr verehrten Damen und Herren – eine mutige Ausbildungsoffensive dringend notwendig. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)
21.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Herr Bundesminister Hundstorfer zu Wort gemeldet. – Bitte.
21.55
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich weiß, dass Sie heute schon einen sehr langen Tag hinter sich haben (Ruf: Sie auch!) – na, ich bin es gewöhnt (ironische Heiterkeit bei der ÖVP – Ruf bei der FPÖ: Ja, wir auch!) –, aber ich habe eine Bitte an Sie, eine Riesenbitte: Machen Sie bitte, bevor Sie hier eine Rede halten, Recherchen!
Wer sich hier herstellt und fordert, das AMS solle endlich einmal mit einer Ausbildungsoffensive anfangen, weiß nicht, dass wir pro Jahr 4 200 Menschen für die Pflege ausbilden. Haben Sie sich denn noch nie erkundigt, Herr Abgeordneter Doppler? (Abg. Doppler: Besser als Sie glauben, Herr Minister!) Haben Sie denn noch nie hingeschaut? Haben Sie mit Menschen, die diese Ausbildung machen wollen, gesprochen? Finden Sie einen, dem das nicht bezahlt wurde! Es ist eine Niveaulosigkeit, hier zu sagen, dass wir das nicht machen. Wir tun es! – Punkt eins. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Punkt zwei: Sagen Sie den Menschen, dass Sie die Menschen nicht lieben (ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ), denn Sie haben hier behauptet, wir lehnen die Verlängerung der 24-Stunden-Betreuung ab. Was ist denn Ihre Alternative? – Ihre Alternative ist, die Menschen in Armut zu stürzen! Unsere Alternative ist der Pflegefonds, um den Menschen eine soziale Antwort zu geben. Genau darum geht es. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.)
Das ist genauso wie bei der Abstimmung über den ESM. Sie glauben, aus einem gewissen Populismus heraus sind Sie auf der Welle. Nein! (Abg. Neubauer: Sie glauben,
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