Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Pulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport vom Redner-/Rednerinnenpult der Abgeordneten.
Sie kennen die Regeln: für Anfrage- und Zusatzfragesteller jeweils 1 Minute Redezeit, die Beantwortung der Hauptfrage durch den Herrn Bundesminister 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute. Ich werde so wie bisher kurz vor Ende der Redezeit durch ein Glockenzeichen darauf aufmerksam machen. (Unruhe im Sitzungssaal.)
Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich darf Sie bitten, zunächst den Geräuschpegel zu senken. – Danke schön.
Wir kommen zur 1. Anfrage, 162/M, das ist die des Herrn Abgeordneten Prähauser. – Bitte.
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Die Pilotprojekte, die Sie initiiert haben, sind in aller Munde.
Meine Frage:
„Können Sie uns einen kurzen Überblick über Ihre drei Pilotprojekte im Bereich der Landesverteidigung geben?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wie Sie wissen, habe ich im Jänner des heurigen Jahres die Durchführung von drei Pilotprojekten angeordnet, natürlich gesetzeskonform. Es handelt sich um Projekte zur weiteren Professionalisierung des österreichischen Bundesheeres, auch mit dem Generalstab abgestimmt – unabhängig von der Frage des Wehrsystems.
Zu den einzelnen Projekten kommend, darf ich sagen, dass ein sehr wichtiges Projekt das Projekt „Freiwilligenmiliz“ ist, denn damit stärken wir den Milizgedanken im österreichischen Bundesheer. Wir wollen mit diesem Projekt auch Erfahrungswerte schaffen, wie die Rekrutierungs- und Einsatzbereitschaft unserer Miliz gegeben ist. Dieses Projekt umfasst die Pionierkompanien in Niederösterreich und in Salzburg mit je 115 Mann. Wir haben mittlerweile schon 1 500 Bewerbungen, also ein Vielfaches jener Sollstärke, die wir brauchen, um dieses Projekt auch mit Leben zu erfüllen. Das zeigt auch, dass die Menschen diese Pilotprojekte annehmen.
Das zweite Projekt betrifft die Reduktion von Funktionssoldaten. Wir werden probeweise Liegenschaften im österreichischen Bundesheer betreiben, sechs an der Zahl, die ohne Grundwehrdiener auskommen sollen, und können damit gewährleisten, dass diese Grundwehrdiener in der Zeit des Überganges zur Truppe hin wechseln. Das ist sinnvoller, als in Funktionen wie Koch, Kellner oder Kraftfahrer tätig zu sein.
Das dritte Pilotprojekt – ich habe mir erst vor einigen Tagen selbst ein Bild machen können – ist die Professionalisierung eines Verbandes, nämlich des Jägerbataillons 25, der als Musterverband aufgestellt ist. Wir werden dort ausschließlich Berufs- und Zeitsoldaten verpflichten. Das ist auch eine Forderung der Bundesheerreformkommission, die ja von allen hier im Haus vertretenen Parteien mitgetragen wurde.
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