Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 19

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im Inland zur Verfügung zu stehen. – Sie haben ja schon gesagt, 1 500 haben sich gemeldet.

Meine Frage: Wie schnell muss die Freiwilligenmiliz bei Katastrophen zur Verfügung stehen? Ich meine, wie funktioniert das jetzt? Mit dem Einberufungsbefehl? Gibt es da einen Code? Wie ist quasi das Procedere: Wie berufe ich die Soldaten ruck, zuck ein?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Natürlich in kürzester Zeit. Wenn die Katastrophe da ist, muss die Bereitschaft vorhanden sein, dann auch als Milizsoldat bei der Katastrophe für Sicherheit beziehungsweise für die Eindämmung der Katastrophe zu sorgen. Das weiß jeder, der sich auf dieses Projekt einlässt.

Und jeder weiß auch, dass er vom Dienstgeber abgestellt werden muss. Das muss er sich selbst regeln. Er weiß aber auch, dass er dafür eine Leistung bekommt – ich habe das schon angesprochen, diese Anerkennungsprämie von 5 000 € –, aber es ist natürlich logisch, dass diese Personen sofort, wie es auch jetzt gesetzlich vorgesehen wäre, einberufbar wären.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage, 156/M, jener des Herrn Abgeordneten Klikovits an den Herrn Bundesminister. – Bitte, Herr Abge­ordneter.

 


Abgeordneter Oswald Klikovits (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Der Ausverkauf beim österreichischen Bundesheer betrifft laut Ihren eigenen Angaben auch die laufende Reduktion der Liegenschaften in Wien sowie eine Zusammen­ziehung der betroffenen Dienststellen in die unmittelbare Nähe des Hauptgebäudes, nämlich der Roßauer Kaserne.

Da leider das ehemalige PVA-Gebäude neben dem Amtsgebäude Roßau nicht angekauft werden konnte, kam es zu kostenintensiven Vorbereitungsarbeiten.

Daher meine Frage an Sie, Herr Bundesminister:

156/M

„Wann wird der bereits mit Aufwendungen in der Höhe von zirka 1 Million € begonnene Ausbau der Roßauer-Kaserne für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport benützbar fertiggestellt sein?“

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es gibt keinen Ausverkauf des österreichischen Bundes­heeres, sondern es gibt einen Abverkauf der Kasernen auf Grundlage der ÖBH 2010, die von meinem Vorgänger Günther Platter verabschiedet wurde und die, mit Stimmen aller im Parlament vertretenen Parteien, auch so durchgeführt wird. Wir überlegen natür­lich, dass wir in Wien Liegenschaften zusammenlegen. Das ist aus meiner Sicht wichtig und steigert auch die Effizienz unserer Arbeit im logistischen und im operativen Bereich.

Betreffend die Roßau möchte ich sagen, dass wir derzeit keine Maßnahmen vorge­sehen haben, denn dieser Bereich, wo auch das Ministerium beziehungsweise das Büro des Ministers verankert ist, ist bestens ausgebaut.

Mir ist wichtiger, Baumaßnahmen und Sanierungsmaßnahmen bei der Truppe zu setzen, Baumaßnahmen und Sanierungsmaßnahmen bei den KIOP- und KP-Unter-


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