Parlamentarische Materialien

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Wir sind allen gesetzlichen Rahmenbedingungen unterworfen. Die SIVBEG ist jene Gesellschaft, die diese Verkäufe abwickelt, und ich vertraue hier zu 100 Prozent der SIVBEG und dem Geschäftsführer und dem Aufsichtsrat der SIVBEG.

Sie können sich vorstellen, dass ich einen höchstmöglichen Verkaufswert erzielen möchte, denn das Geld fließt ja in mein Ressort – was auch ein Erfolg während meiner Amtszeit war, nämlich dass das Geld nicht ins normale Budget fließt, sondern ins Verteidigungsbudget. Also Sie können davon ausgehen, dass es mir ganz, ganz recht und lieb ist, wenn der Verkaufswert sehr nach oben getrieben wird. Aber es ist nicht so einfach, Kasernen zu verkaufen, auch das sei gesagt.

Und vielleicht – meine Ausführungen werden wahrscheinlich schon zu lang – weiß ich auch, dass natürlich sehr viele Gemeinden an unseren Kasernen interessiert sind (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen) und sie dann möglichst teuer verkaufen wollen, aber wir schauen, dass wir den Verkaufspreis so festsetzen können, dass wir als Bundesheer den höchstmöglichen Preis lukrieren können. (Beifall bei der SPÖ.)

Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Man wirft Ihnen, Herr Bundesminister, immer wieder vor, Sie würden zu wenig für die Truppe tun, Sie würden zu wenig für die Soldatinnen und Soldaten tun. (Zwischenruf des Abg. Dr. Strutz.)

Können Sie uns einen Überblick geben, was unter Ihrer Ressortleitung für die Infrastruktur getan wurde, für die Truppe und für die Soldatinnen und Soldaten?

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Ja, wir haben mit Ihrer Zustimmung hier im Parlament ein Budget beschlossen, und diesem Budget folgend ist auch herauszuarbeiten, dass in meiner Amtszeit 500 Millionen € für Investitionen eingesetzt wurden – und 500 Millionen € ist nicht wenig Geld. Beispielsweise haben wir bei der Sanierung der Unterkünfte Geld eingesetzt. Ich bin noch immer nicht zufrieden: Ich habe jetzt selbst einige Unterkünfte gesehen, die noch sanierungswürdig sind – in Kärnten beispielsweise, in Salzburg –, also wir müssen da noch ein bisschen Gas geben.

Wir haben den militärischen Flughafen in Zeltweg ausgebaut. Wir bauen eine Musterkaserne in meinem Heimatbundesland Burgenland, in Güssing, um 48 Millionen € aus, also da spielen wir dann schon europaweit in der obersten Liga, und wir haben auch in den Raumordnungsprozess in Wien, Linz und Salzburg investiert.

Wir sind auch dabei, die Vorbereitungen zu treffen für den Ausbau des Pionierbataillons 3 in Melk (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen), also auch ein Musterprojekt.

Insgesamt 500 Millionen € in fünf Jahren ist also, glaube ich, kein geringer Betrag, ganz im Gegenteil: So manche Aussage, dass da wenig investiert wird, führt sich damit ad absurdum. (Beifall bei der SPÖ.)

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 22