Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 23

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Bundesminister, guten Morgen! Immer wenn Sie reflektieren – man könnte auch sagen: träumen – von der Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und der Einführung des Berufsheeres, dann bemühen Sie sich, nach Art der Testimonialwerbung – also George Clooney trinkt den besseren Kaffee oder ein anderer Schauspieler hat die weiß machende Zahn­pasta – andere Beispiele zu zitieren (Zwischenruf des Abg. Heinzl), und nehmen dafür immer den deutschen und den schwedischen Minister.

Zur Erinnerung: Der schwedische ist Ihnen abhandengekommen – wegen Korruptions­verdacht abberufen –, der deutsche Verteidigungsminister de Maizière hat sich am 26. Juni sehr umfangreich, sehr höflich, aber deutlich ausgedrückt (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen), nämlich, die österreichische Wehrpflicht ist besser wirkend, er hat diese damals in Deutschland ungern ausgesetzt und mitge­stimmt (Präsidentin Mag. Prammer gibt neuerlich das Glockenzeichen) und so weiter – ich gehe davon aus, Sie kennen den Text.

Gibt Ihnen dieser Text ...

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Frage, Herr Abgeordneter, bitte!

 

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ) (fortsetzend): Ich bin ja schon dabei! Unterbrechen Sie mich doch nicht, dann bin ich schon bei der Frage! (Heiterkeit.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Sie haben inklusive Frage eine Minute. – Bitte.

 

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ) (fortsetzend): Welche Ableitungen tref­fen Sie aus den Äußerungen des deutschen Verteidigungsministers de Maizière?

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Die schriftlich eingereichte Anfrage, 159/M, hat folgenden Wortlaut:

„Wie beurteilen Sie den Ratschlag des deutschen Verteidigungsministers von Ende Juni 2012 an Österreich, bei der Wehrpflicht zu bleiben?“

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Sie können mir glauben, ich träume nicht von der Ab­schaffung der Wehrpflicht, ich träume von etwas anderem, aber ich möchte sie politisch durchsetzen. (Beifall bei der SPÖ.)

Und: Auch bei intensivstem Studium der Aussagen von de Maizière habe ich kein Nein zur Abschaffung der Wehrpflicht herausgelesen, sondern ganz im Gegenteil: Seine Aussage, dass er sagt, sie haben in Deutschland nur mehr 16 Prozent der Wehrpflich­tigen einberufen, bevor sie zu diesem neuen System übergegangen sind, zeigt ja, dass die Deutschen schon vor der Abschaffung der Wehrpflicht auf dem Weg in eine Berufsarmee gewesen sind.

Zu den konkreten Aussagen: Sie wissen genauso wie ich, wenn Sie korrekt zitieren, dass er auch gesagt hat, mit den wehrpflichtigen Soldaten kann man die Aufgaben der Armee – der deutschen Bundeswehr – nicht durchführen. – Also ich sehe da keinen Widerspruch und ich sehe vor allem in Schweden, das haben Sie auch zitiert, ein klares Erfolgsmodell, wo man dreimal so viele Bewerber für ein neues Berufs- und Freiwilligenheer hat, als man aufnehmen kann, und wo man mittlerweile auch einen