Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 24

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Frauenanteil von 19 Prozent konstatieren kann, während es in Österreich einen Frauenanteil im österreichischen Bundesheer von 3 Prozent gibt.

Also ich sehe das nicht als Abkehr vom Berufsheer in Deutschland, ganz im Gegenteil. Das hat ja Guttenberg eingeführt, und de Maizière führt es fort.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dr. Fichten­bauer, bitte.

 


Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ): Guttenberg ist auch kein gutes Testi­monial, aber bitte.

Ich kehre zurück zum Thema Pilotprojekt: Das Jägerbataillon 25 ist natürlich niemals aus eigener Kraft in der Lage gewesen, diesen Pilotstatus, den Sie anstreben, zu erwirken.

Meine Frage lautet: Welche Ressourcen an Personal, Material und Finanzmitteln ziehen Sie von anderen Verbänden des Bundesheeres ab, um das Pilotprojekt wunschgemäß befüllen zu können?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sie wissen genau, dass wir mittlerweile schon 200 Berufs- und Zeitsoldaten dort haben, und das Ziel ist, bis zum Jahr 2014 530 zu schaffen. Sie waren ja damals auch bei der ÖBH 2010 und haben es damals auch gutgeheißen, dass ein Verband so ausgebaut wird, dass er sozusagen diese Leistungen, die jetzt das Jägerbataillon 25 bringen soll, auch bringen kann.

Wir haben das budgetär abgedeckt, ich habe es Ihnen gesagt. Wir haben im Jahr 2012, also heuer, 2 Millionen € für die Pilotprojekte budgetiert, für das Jahr 2013 ebenfalls 2 Millionen € und für das Jahr 2014 6 Millionen €, und das ist aus dem normalen Budget zu bestreiten.

Sie wissen ja auch so gut wie ich, dass wir auch relativ hohe Rücklagen in der Höhe von über 200 Millionen € im österreichischen Bundesheer haben, also sehe ich über­haupt kein Problem, diese Pilotprojekte zu finanzieren, und sie stehen im Übrigen im Einklang mit den Beschlüssen, die Sie im Jahr 2005 mitgetragen haben.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Mag. Gaßner, bitte.

 


Abgeordneter Mag. Kurt Gaßner (SPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Mein Vorfrager hat gemeint, man könnte träumen von der Abschaffung der Wehrpflicht. Ich glaube, das hat nichts mit Träumen zu tun, sondern mit Fakten und Zahlen.

Daher meine konkrete Frage: Wie hoch sind die derzeitigen Kosten für die Ausbildung der Wehrpflichtigen?

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Das ist eine gute Frage, weil sie, ehrlich beantwortet, auch zeigt, was Grundwehrdiener kosten.

Grundwehrdiener kosten ungefähr 10 000 € pro Mann (Ruf bei der ÖVP: 6 000!), und das heißt, dass, wenn man das hochrechnet auf 21 000 Grundwehrdiener, da im Jahr Kosten von 210 Millionen € anfallen – natürlich Vollkosten. Und insofern zeigt es sich auch, dass das Aufrechnen zwischen einem neuen Wehrsystem mit einer Freiwilligen- und einer Berufskomponente und dem jetzigen System auch diesen Aspekt beachten muss.

 


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