Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 126

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Zu sagen, es gab in den letzten Jahren keine Weiterentwicklung zugunsten und im Interesse der Künstler und Künstlerinnen, ist schlichtweg falsch. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden natürlich die Weiterentwicklung des Fonds im Auge behalten. Es ist auch aus meiner Sicht zentral, dass die Reduktion der Einnahmenseite befristet auf fünf Jahre abgeschlossen wird. Nach fünf Jahren, wenn keine andere gesetzliche Regelung erfolgt, geht es wieder auf das ursprüngliche Niveau. Das heißt, die Finanzierungsgrundlage des Fonds ist in den nächsten Jahren gesichert, und ich werde die Weiterentwicklung des Fonds im Interesse der Künstle­rinnen und Künstler selbstverständlich im Auge haben. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

15.19


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Zinggl zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die GOG-Bestimmungen. – Bitte.

 


15.19.23

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Ministerin, Sie haben behauptet, ich hätte Sie nicht richtig zitiert. Das möchte ich korrigieren. Ich habe behauptet, dass Sie gesagt hätten: „Dieses Thema werde ich nicht lösen können.“ Es geht um die soziale Lage der KünstlerInnen.

Sie haben in der „Tiroler Tageszeitung“ am 8. März 2012 auf die Frage „Viele Künstler leben in sehr prekären Verhältnissen“ gesagt:

„Dieses Thema werde ich nicht lösen können.“ – Danke.

15.19


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.

 


15.20.04

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Kollege Zinggl, auch wenn man weiß, dass man einen Missstand, eine soziale Situation, die man absolut nicht befürwortet, nicht mit einer Maßnahme in einer Legislaturperiode aus der Welt schaffen kann, heißt das nicht, dass man nicht weiter Schritt für Schritt daran arbeiten will und auch arbeiten wird. Das ist den Worten der Frau Bundesministerin ganz klar zu entnehmen gewesen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Vorlage, die wir heute beraten, ist ein Schritt in Richtung Verbesserung der sozia­len Situation von Künstlern und Künstlerinnen, wenn auch ein kleiner, zugegeben, aber ein wichtiger. Die Abschaffung der Pensionsklausel bringt tatsächlich eine Verbes­serung für einen nicht riesigen Personenkreis, aber doch für jene, die das dringend brauchen, bringt eine Reparatur, bringt Rechtssicherheit und verhindert eine Rückfor­derung bei Künstlern und Künstlerinnen, die ohnedies eine sehr geringe Pension, ein sehr geringes Einkommen haben.

Der Fonds – und das möchte ich ausdrücklich noch einmal betonen – wird nicht geleert, auch wenn er künftig durch geringere Beiträge gespeist wird.

Frau Kollegin Fuhrmann, ich verstehe, ehrlich gesagt, nicht ganz, dass Sie Kollegin Ablinger Feigheit vorwerfen, nur weil sie sagt, wir haben miteinander verhandelt, ein Ergebnis erzielt, sind aber von unterschiedlichen Positionen ausgegangen. Es ist nun einmal so, dass es Ihnen wichtiger war, dass das Ihre Position war, die Sie in die Verhandlungen eingebracht haben. (Abg. Mag. Fuhrmann: Sie haben den Fonds eingeführt!) – Das bestreitet ja niemand, aber die jetzige Absenkung der Beiträge


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