Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 131

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in einer Fragestunde unterbringen sollen, ich jedenfalls möchte mich zu jenem Antrag äußern, dem wir im Kulturausschuss nicht zustimmen konnten. Verschiedene Dinge, die bereits erledigt worden sind, hat Kollege Zinggl jetzt nicht dargestellt, und irgendwie habe ich aus seinen Ausführungen herausgehört, dass ihm die Salzburger Festspiele mehr als gesellschaftliches Ereignis und weniger als kulturelles Ereignis ins Auge stechen. Das mag seine Wahrnehmung sein.

Ich möchte jetzt zum Kern des Antrages kommen und auch begründen, warum wir im Ausschuss diesem Antrag keineswegs unsere Zustimmung geben konnten.

Zur Chronologie: Aufgrund der Malversationen im Jahr 2009 gab es einen Auftrag des Salzburger Landtages an den Rechnungshof im März 2010. Die Prüfung des Rech­nungshofes hat von November 2010 bis Februar 2011 gedauert und war für die Jahre 2004 bis 2010 gedacht. Der Bericht wurde im Jahr 2012 vorgelegt, im Rech­nungs­hofausschuss diskutiert und im Plenum behandelt.

Der Prüfungsauftrag zielte darauf ab, dass die Effektivität, die Konstruktion, das ver­tragliche personelle und finanzielle Zusammenwirken von fünf Organisationen, die im Rahmen der Festspiele miteinander verknüpft und tätig sind, das interne Kontroll­system, die Entwicklungen von Aufwendungen und Erträgen, das Rechnungswesen und die Informationstechnologie gemessen werden sollten.

Es wurden vonseiten des Rechnungshofes keine Malversationen festgestellt, und gleichzeitig haben sämtliche Institutionen, die im Rahmen der Salzburger Festspiele damit beauftragt sind, mit der Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes parallel begonnen.

Welche Empfehlungen wurden sehr rasch umgesetzt? – Es gibt jetzt eine neue Organisation des betrieblichen Controlling, es gibt den Jahresabschluss nach Unter­nehmensgesetz, eine personelle Entflechtung, mehr Transparenz und Kontrolle und auch der Corporate Governance Kodex wird umgesetzt.

Der Antrag der Grünen, Evaluierung im Sinne der Corporate Governance ist somit schon erfüllt. Meiner Meinung nach kommt der Antrag der Grünen auch zu spät, würde doppelte Arbeit bedeuten, wenn man jetzt noch einmal intensiv eine Evaluierung der Salzburger Festspiele vornehmen würde und ist deshalb aus unserer Sicht abzu­lehnen. (Beifall bei der SPÖ.)

15.37


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Kaufmann-Bruckberger. – Bitte.

 


15.37.58

Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Die Salzburger Festspiele gibt es jetzt schon seit 92 Jahren, und einer der Fixpunkte ist natürlich ,Jedermann‘. Ich glaube, darauf sollten wir einmal besonders stolz sein.

Rund 200 Veranstaltungen sind es, die pro Jahr von den Salzburger Festspielen abge­halten werden. Dadurch kommen mehr als 250 000 Besucher in die Stadt Salzburg. Die Festspiele sind sicherlich weltweit die bedeutendsten, aber auch die hochka­rätigsten Veranstaltungen.

Dass man sie natürlich auch als wichtiges touristisches Spektakel sehen muss, ist, glaube ich, unbestritten.

Eine Studie sagt aber auch, dass man nicht nur vom künstlerischen Gewinn sprechen kann, sondern man muss auch den wirtschaftlichen Vorteil für die Stadt, für das Land,


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