Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll166. Sitzung / Seite 217

20.15.11

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ein berühmter italienischer Philosoph und Dichter hat einmal gesagt:

Drei Dinge sind uns aus dem Paradies geblieben: die Sterne der Nacht, die Blumen des Tages und die Augen der Kinder.

Kinder sind das Leben, Kinder sind Zukunft. Und ja, je mehr Kinder eine Familie hat, desto höher sind auch die Kosten. Gott sei Dank ist unsere Familienpolitik darauf ausgerichtet, diesem Umstand in verantwortungsvoller Art und Weise gerecht zu werden. Daher gibt es zum Beispiel einen 50 prozentigen Zuschlag zum Kinderbetreu­ungsgeld bei Mehrlingsgeburten. Die Höhe der Kinderbeihilfe in Fällen von Mehrlings­geburten und bei Folgegeburten richtet sich nach diesem Mehraufwand. Daher haben wir auch eine auf die Wünsche und Bedürfnisse ausgerichtete Familienförderung, die mit Staffelung und Absetzbeträgen sowie fixen Beträgen den verschiedensten Ansprüchen der Familien individuell gerecht wird.

Wir stehen für die Vielfalt und für die Wahlfreiheit der Familien, denn unsere Familien sind vielfältig und individuell. Daher macht eine Einheitsförderung auch keinen Sinn, es gibt ja auch keine Einheitsfamilie. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist unsere Aufgabe, diese Vielfalt auch durch die verschiedensten Arten von Unter­stützungen zu gewährleisten und den Familien Wahl- und Entscheidungsfreiheit zu lassen. Vorschläge, wonach schon die Kleinsten der Kleinen in staatlich organisierte Betreuungseinrichtungen gesteckt werden sollen, werden wir nicht zulassen. Wir wollen, dass Eltern selbst entscheiden können, was für sie und ihre Kinder das Beste ist.

Außerdem werden wir nicht zulassen, dass Familien mit mehreren Kindern durch eine Abschaffung von staatlichen Frei- und Absetzbeträgen oder eine Kürzung von Transferleistungen in Zukunft weniger bekommen. Denn gerade Familien mit mehr Kindern leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Das muss der Gesellschaft auch etwas wert sein. (Beifall bei der ÖVP.)

Die staatlich geförderte Einkindfamilie ist nicht unser Ziel. Wir wollen, dass junge Menschen aus freien Stücken entscheiden können, wann und wie viele Kinder sie bekommen wollen und wie diese betreut werden sollen. Daher ist die Familienpolitik bei der ÖVP gut aufgehoben. (Beifall bei der ÖVP.)

20.17

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Petzner. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.17.39

Abgeordneter Stefan Petzner (BZÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich musste mich jetzt schon noch zu Wort melden, denn, Herr Kollege Rosenkranz, bei aller Wertschätzung: In welchem Jahrhundert leben Sie denn?! (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der SPÖ.) Ich komme selbst aus einer ländlichen Region, aus einer Bergbauernfamilie mit fünf Kindern, eher auch aus einem konservativen Milieu, aber selbst meine Eltern sind toleranter und weiter, als das offensichtlich die Damen und Herren von der FPÖ sind.

Wir müssen schon zur Kenntnis nehmen, dass sich die Lebensrealität, die Lebenswirk­lichkeit der Menschen geändert hat und dass wir heute auch neue Formen von Familie und familiärem Zusammenleben in unserer Gesellschaft haben, auf die die Politik reagieren und auf die die Politik Rücksicht nehmen muss, und wir müssen die familien­politischen Maßnahmen diesen neuen Gegebenheiten entsprechend anpassen.