Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll167. Sitzung / Seite 50

Antrag 2042/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Reform der Schulverwaltung – Teil V,

Antrag 2043/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Reform der Schulverwaltung – Teil VI,

Antrag 2044/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Reform der Schulverwaltung – Teil VII;

Wissenschaftsausschuss:

Antrag 2048/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Studiengebühren,

Antrag 2050/A der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002), BGBl. I Nr. 120/2002, zuletzt geändert durch das Bundes­gesetz BGBl. Nr. 81/2009,

Antrag 2051/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studiengebühren – Klarheit für die Studierenden und Universitäten.

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Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortungen 10821/AB und 11117/AB

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 10821/AB der Anfrage 10962/J der Abgeordneten Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anfragebeantwortung (9572/AB) zur Anfrage 9686/J der XXIV. GP: „Möglicher Amtsmissbrauch eines Österreichischen Konsuls in den VAE“ – in den Vereinigten Arabischen Emiraten –, durch den Herrn Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten abzuhalten.

Ferner liegt das Verlangen vor, eine kurze Debatte über die Beantwortung 11117/AB der Anfrage 11311/J der Abgeordneten Dr. Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzzentrum Wien Mitte, Bundesfinanzakademie, etc. durch die Frau Bundesministerin für Finanzen durchzuführen.

Da die erwähnten Verlangen auf Durchführung von kurzen Debatten gleichzeitig ge­stellt wurden, werden diese in der Reihenfolge, in der ich sie aufgezählt habe, gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr aufgerufen werden.

Allfällige Abstimmungen werden im Anschluss an die jeweiligen Debatten erfolgen.

Behandlung der Tagesordnung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 bis 4, 5 bis 7, 8 und 9, 10 und 11, 13 und 14, 19 und 20 sowie 21 bis 23 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.

Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Somit gehen wir in die Tagesordnung ein.