uns: Die österreichischen Olympia-Teilnehmer haben keine Medaille errungen, wobei auf der Ebene der olympischen Streitteilnehmer der Bereich nur ganz schmal ist, so dass zwischen Sieg und Nichtsieg nur hauchfeine Unterschiede bestehen. Der Bundesminister bezeichnete diese allerdings als Olympia-Touristen, die nichts zusammenbringen. – Schön. (Abg. Kickl: Das ist ungeheuerlich!)
Nächster Punkt. Die Wehrdienst Leistenden, die Wehrpflichtigen und Grundwehrdiener, werden vom Bundesminister als Teilnehmer an einer völlig sinnlosen Unternehmung, als Mega-Sinnlosigkeits-Teilnehmer, bezeichnet.
Ich darf schon sagen, dass das – abgesehen von den Leuten, die Karrierevorstellungen entwickeln – für Menschen, die ernst zu nehmen sind, Anlass ist, in Empörung zu geraten. Ich verweise auf den unstreitig hervorragenden kommandierenden Offizier, Generalleutnant Höfler, Chef des Streitkräftekommandos, der im Hinblick auf diese Äußerungen des Bundesministers nicht anders kann als sich vor die Soldaten zu stellen. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Es ist verständlich, dass er für eine Versachlichung plädiert und die Äußerungen des Herrn Verteidigungsministers Darabos als megasinnlos, als bedauerlich und nicht zu verantworten bezeichnet.
Herr Bundesminister für Landesverteidigung, Sie sind als oberstes Organ in einer hoch relevanten Position bestimmt worden. Sie sind für das Souveränitätsinstrument der Republik, das österreichische Heer, das nach der gegebenen Verfassungslage auf der Grundlage der allgemeinen Wehrpflicht handelt, berufen worden und haben Ihren Dienst im Lichte der Verfassung, auf die Sie angelobt sind, bestmöglich, nach besten Kräften auszuüben. Daher ist es völlig inakzeptabel, dass Sie mit Zahlenspielereien verwirren, und zwar auch mit Hilfe der Ihnen zu Gebote stehenden medialen Beeinflussungsmöglichkeiten, die vielleicht Kabarettprogramm an mathematischen Instituten werden, aber nicht Gegenstand einer ernsthaften Betrachtung sein können,
Es ist einfach unwahr, wenn Sie den Abschlussbericht der Bundesheer-Reformkommission so zitieren, als ob das ein Auftrag zur Abschaffung der Wehrpflicht wäre. Der letzte Punkt dieser Empfehlungen besagt nämlich: Erst nach Erfüllung und Umsetzung aller vorangegangenen 15, 25 oder 30 – ich weiß es nicht auswendig – Empfehlungen kann zum Schluss die Veränderung in Richtung Berufs‑ oder anderer Armee ins Auge gefasst werden. Sie ziehen also ein Konstrukt der Unwahrheiten, der Unaufrichtigkeiten und der falsifizierenden Darstellungen heran! (Bundesminister Mag. Darabos: Ich habe ein wörtliches Zitat gebracht!)
Zum Beispiel, Herr Bundesminister, sagen Sie nicht, dass eine Studie der Technischen Universität Chemnitz, welche die militärischen Führungskräfte, deren Bewertung und die Neuausrichtung der Bundeswehr zum Gegenstand hat, zu einer vernichtenden Kritik kommt. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)
Schlusssatz: Alle Beispiele, die in Richtung Umstellung der Wehrpflicht in Europa herangezogen werden, betreffen NATO-Armeen, die einen doppelten Budgetansatz haben und die mit der österreichischen Neutralität, die sich nur ein Beispiel an der Schweiz nehmen kann, nicht das Geringste zu tun haben. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Steinhauser zu Wort. – Bitte.
10.14
Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Die Abstimmung im Jänner hätte eine einfache Fragestellung zum Inhalt haben kön-
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