sich jetzt als die Saubermänner hinstellen wollen, ist zwar emotional nachvollziehbar, entspricht aber nicht der Wahrheit.
Jetzt ist es so, dass scheinbar alle bereit sind weiterzuarbeiten und es eine Einigung geben könnte, wenn nicht wieder die SPÖ blockieren würde, und das verstehe ich einfach nicht. Ich verstehe nicht, wie Sie glauben können, dass Sie damit durchkommen. So plump und abgehoben kann man doch nicht sein, dass man glaubt, dass die eigenen WählerInnen, aber auch alle anderen das nicht durchschauen. Entschuldigung, die Leute auf der Straße wissen doch: Wenn man nichts zu verbergen hat, Herr Bundeskanzler, dann kann man doch einfach in diesen Untersuchungsausschuss gehen und aussagen. Warum Sie diese Blockaden aufbauen, Herr Abgeordneter Pendl, verstehe ich nicht, will ich nicht verstehen und werde ich nicht verstehen.
Worum es jetzt geht, ist, den Fristsetzungsantrag durchzubringen. Verlassen Sie Ihre Blockade, kommen wir zu einer Einigung und lassen Sie diesen Ausschuss weiterarbeiten im Sinne der Demokratie! (Beifall bei den Grünen.)
17.05
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
17.05
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Wir haben heute eine Dringliche Anfrage der Grünen zu den Themen des Untersuchungsausschusses und in Folge davon zum Untersuchungsausschuss selbst zu behandeln, und ich frage mich die ganze Zeit: Warum bekämpft hier und heute die SP einen Auftritt des Herrn Faymann vor dem Untersuchungsausschuss? Warum bekämpft heute die SP-Fraktion noch einmal eine Frau Kollegin Moser oder einen Herrn Kollegen Pilz, der gar nicht Vorsitzender ist. Beide sind nicht das Thema.
Frau Moser, die ein halbes Jahr den Ausschuss wunderbar geleitet hat und sich dann ein paar Sachen geleistet hat, hat die Konsequenzen gezogen. Darüber brauchen wir alle nicht mehr nachzudenken und zu reden. Jetzt kommen Sie jedoch auf einmal mit diesen alten Wuchteln, ziehen sie hervor und begründen damit irgendetwas, wofür Ihnen das nicht einmal einen Hauch von Unterstützung gibt beziehungsweise charakterliche Entlastung bietet.
Ich habe nur eine Antwort darauf: Hinter diesem Inserate-Skandal des Herrn Faymann muss so etwas Ungeheuerliches, so etwas Großes stecken, dass Sie Ihren Charakter und Ihr Mandat, Ihr freies Mandat an der Garderobe abgeben und nur mehr in Parteizwang etwas machen. Schämen Sie sich dafür, auch für diese Seite! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Was hat das mit dem Charakter zu tun?)
Dieser 19. September 2012 wird, wenn Sie das durchziehen, was Sie derzeit vorhaben, ein Tag der Schande! Sie können damit rechnen, dass dieses eine Mal öffentliche Meinung und veröffentlichte Meinung nicht dasselbe sind. Es gibt draußen genügend Leute, die ab 18 Uhr zu einem Flashmob kommen. Ich bin fast überzeugt davon, auch einige vom WKR werden dort einen Bummel veranstalten, und wir werden das genauso unterstützen. Die Journalisten unterstützen das, und ein sehr, sehr renommierter Journalist, ein ehrenwerter Mann hat heute geschrieben, er kann gar nicht so viel essen, wie er – Punkt, Punkt, Punkt. Das kann man nur nachvollziehen, wenn man weiß, was Sie sich hier leisten.
Herr Faymann! Wie immer ist es diese Mischung aus Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, und das ist es, was die Leute so aufregt und was sie immer mehr erkennen. Sie wissen, was die Unwahrheiten sind, sie kommen drauf, und damit leiden
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