14.23
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ja die Redereihenfolge, die uns die Geschäftsordnung vorgibt, keine – wie soll ich sagen? – im Sinne von Rede und Gegenrede allzu klasse, denn ich wäre ja ganz gern auf die Argumente der Opposition eingegangen (Zwischenruf des Abg. Dr. Graf), aber der Erstredner hat eigentlich kaum Argumente gebracht, auf die man hätte eingehen können (Zwischenruf bei den Grünen), und die anderen Sprecher der Opposition kommen leider erst nach mir. Also muss ich versuchen, die Argumente vorweg zu erahnen und ein wenig darauf einzugehen.
Ich bin aber den Grünen sehr dankbar, dass sie heute wieder ein paar Taferl mithaben – vielleicht können Sie uns die ja noch einmal zeigen –, denn damit wird deutlich, worum es den Grünen geht. (Abgeordnete der Grünen halten die zuvor bereits gezeigten Tafeln in die Höhe.) Den Grünen geht es um ein Showelement, es geht den Grünen hier darum, ein paar billige Punkte zu machen – darum geht es den Grünen. So war auch ihr Verhalten im Ausschuss, und das ist bedauerlich, das ist unrühmlich, meine Damen und Herren! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Ich kann nur bei meinem Kollegen Pendl anschließen: Es ist schlicht und einfach inakzeptabel, dass im Ausschuss einzelne Parteien mit mafiosen Organisationen in Süditalien verglichen werden, Herr Dr. Pilz! Das ist inakzeptabel, ist zurückzuweisen, dieser Vergleich ist unerhört! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Ich verstehe ja dieses Lamento der Opposition eigentlich nicht. Jetzt wird seit bald vier Wochen ständig vom abrupten Ende des Ausschusses gesprochen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.) Seit vier Wochen wird der Ausschuss abrupt abgedreht, seit vier Wochen macht uns das die Opposition weis, und da darf ich schon daran erinnern, dass das eigentliche Problem Ende August aufgetaucht ist, als die Frau Vorsitzende einen Vier-Parteien-Antrag zur Abstimmung nicht zugelassen hat. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.) Hätte sie das nicht gemacht, hätte der Ausschuss ein rühmlicheres Ende genommen, als er es jetzt nehmen muss, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf: So ein Unsinn!)
In diesem Zusammenhang möchte ich die Vorsitzführung des Herrn Dr. Rosenkranz ausdrücklich würdigen. (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ.) Es war wirklich erstklassig, was Sie in diesen Ausschusssitzungen als Vorsitzführender gemacht haben. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Stefan.) Ich gratuliere Ihnen dazu und bedanke mich ausdrücklich, weil diese Form der Vorsitzführung der Qualität des Untersuchungsausschusses wirklich gutgetan hat. – Danke, Herr Dr. Rosenkranz! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Das ist wieder einmal richtig typisch! Neun Monate hat sie den Ausschuss hervorragend geführt !) – Ja, das finde ich auch ungerecht, Frau Dr. Glawischnig, denn solange der Untersuchungsausschuss tagt, kommt der Herr Dr. Pilz mehr in den Medien vor als Sie; auch das ist ungerecht. Das wird sich jetzt wieder ändern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich halte das Lamento der Oppositionsparteien wirklich für unangebracht, denn es gab vor gar nicht allzu langer Zeit, vor knapp drei Wochen, einen gemeinsamen Antrag – Herr Abgeordneter Pendl hat darauf verwiesen –, wo es ja nicht umsonst heißt, dass es ein Antrag der Abgeordneten Pendl, Amon, Rosenkranz, Pilz und Petzner ist. Das sind ja durchaus Abgeordnete, die man kennt, Abgeordnete, die nicht, jedenfalls nicht alle, den Regierungsparteien angehören, sondern soweit ich das sehe, sind das Abgeordnete aller Fraktionen hier im Haus. Und in diesem Antrag heißt es:
„Es wird in Aussicht genommen, dem Ausschuss für seine Berichterstattung eine Frist bis zum 16. Oktober () zu setzen.“ (Abg. Petzner: Aussicht !) „Es wird daher ei-
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