men Sie haben ein Problem und werden abgeholt. – Das werden Sie nach wie vor in 10 Minuten, nicht in 30 Minuten. (Abg. Wöginger: Wer soll sich denn melden? Wer denn?)
Qualität, Professionalisierung hat auch seinen Preis. (Abg. Wöginger: Ja, ist eh klar! Wo denn?) – Nicht den Kopf schütteln! Auf Kosten der Sicherheit, auf Kosten der Sozialdienste abzublocken, das bedeutet, es werden immer weniger Leute Zivildienst machen, und dann wird man wirklich 30 Minuten warten müssen, wie Frau Ministerin Mikl-Leitner gesagt hat. (Abg. Wöginger: So ein Blödsinn! Das glaubst du ja selbst nicht!) Dann sind wir genau dort, wo wir nicht hinwollen!
Dann muss ich noch sagen: Männer, Frauen, Junge, Alte im Sozialjahr – ist das nicht herrlich? (Abg. Wöginger: Dann bezahlt !) – Ja, bezahlt, genau. In anderen Ländern gibt es ein Gedränge. Wir sind neben Griechenland und Zypern die Einzigen, die überhaupt noch eine Wehrpflicht haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich greife Ihre 30 Minuten auf, Frau Ministerin, nur muss man das anders sehen mit den 30 Minuten. Es wird genauso sein, und ich muss sagen: Ich wünsche Ihnen nicht, dass Sie den Dienst einmal brauchen und es eine Rolle spielt, ob Sie in 10 oder 30 Minuten abgeholt werden. Ich wünsche das niemandem, mir auch nicht. Das ist ein Aspekt, der wichtig ist.
Eine Truppe beim Bundesheer, eine Profitruppe, das werden dann hoch spezialisierte Leute sein und nicht irgendwelche rechtsextremistischen Rambos mit einem roten Tücherl am Kopf. So etwas Absurdes! Es werden hoch spezialisierte Techniker sein, die Wirtschaft wird sich nachher um diese Personen „reißen“. (Abg. Wöginger: Du bist heute im Parlament!) Das wissen Sie ganz genau.
Es ist eine Frage des Projektes. In Frankreich gibt es längst Zeitverträge, drei bis fünf Jahre, und wenn sie sich bewähren, noch einmal drei bis fünf Jahre. In Großbritannien steigen sie im Alter von 45 Jahren großteils schon in die Wirtschaft ein. Nur bei uns in Österreich heißt es: Haben wir immer schon gehabt, hat nie funktioniert! Es wurde immer schon Geld vergeudet, die jungen Menschen haben immer schon ihre Lebenszeit vergeudet, aber weil das schon immer so war, bleiben wir dabei! Und warum? – Die SPÖ will das nicht mehr, wir wollen es! – Das ist doch absurd!
Das Gleiche gilt auch für die Opposition. Die Blauen waren nämlich auch einmal für ein Profiheer. Ich kann Ihnen die gesamten Parteitags-Beschlüsse zeigen und auch sagen: So, Finger hin, zack – und geändert. Das war’s.
Ich sage Ihnen etwas: Da geht es um das Schicksal von Menschen, um die Heeresangehörigen, die schon professionell dabei sind und die einen Sinn erkennen wollen in ihrer Tätigkeit, und es geht um die jungen Menschen und ihre Zukunftsplanung und Lebensplanung. Es geht um die Sicherheit, es geht um den Katastrophenschutz, und es geht auch – Stichwort „Sozialjahr“ – um den sozialen Dienst. Wir sollten uns alle endlich einmal darauf besinnen und uns dafür einsetzen, dass wir bei der Volksbefragung diese Änderung auch erreichen. (Beifall bei der SPÖ.)
16.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter List ist als Nächster zu Wort gemeldet. – Bitte.
16.08
Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Innenministerin! Sehr geehrter Herr Selbstverteidigungsminister! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Die laufenden Vorbereitungen zur Volksbefragung zeigen: Der Koalitionskrach um das Bundesheer ist perfekt! Darabos hat von Fekter in ihrer mageren Budgetrede heute eine kräftige Watschen ausgefasst. Die ÖVP erteilt dem freiwilligen Berufsheer eine
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