Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist wiederum einstimmig. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1892 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1939 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 35. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gelangt als Erste Frau Abgeordnete Mag. Fuhrmann. – Bitte.
22.05
Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! In Anbetracht der vorgeschrittenen Zeit mache ich es ganz kurz.
Es handelt sich bei dieser Regierungsvorlage um ein wissenschaftlich-technisches Abkommen mit Albanien, das zum Ziel hat, für eine grenzüberschreitende Vernetzung zu sorgen und die internationale Zusammenarbeit zu stärken.
Herr Bundesminister Töchterle, Sie haben sich mit sehr viel Engagement eingesetzt, um dieses Abkommen zu verhandeln und letztendlich dann auch zu unterzeichnen. Dieses Abkommen soll ja in erster Linie dazu dienen, die bilateralen Kontakte zwischen Österreich und Albanien zu forcieren. Im besten Fall profitieren beide Länder davon.
Uns geht es darum, das wissenschaftliche und das technische Wissen auszubauen und dafür zu sorgen, dass der Wissenschaftsstandort Österreich davon profitiert. Im besten Fall soll das auch zu mehr Arbeitsplätzen führen, und das Wirtschaftswachstum soll dadurch gestärkt werden.
Das Wissenschaftsministerium nimmt dafür auch Geld in die Hand. 90 000 € jährlich stehen zur Verfügung. Damit soll der Austausch von wissenschaftlich-technischer Information unterstützt werden. Das Personal, die gegenseitige Entsendung von WissenschaftlerInnen soll ebenfalls unterstützt werden, Spezialstudien können durchgeführt werden – und letztendlich soll das auch dazu dienen, dass die Mobilität von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unterstützt wird. Das erwähne ich deshalb, weil das sehr oft ein Hindernisgrund ist, solche Projekte zu realisieren.
Derartige Abkommen wie dieses gibt es bereits mit anderen Ländern; darunter Polen, Slowenien, Russland, Frankreich, China, Großbritannien, Korea, die Tschechische Republik und auch Spanien.
Umso wichtiger war es, ein derartiges bilaterales Abkommen auch mit Albanien in die Wege zu leiten.
Sehr geehrter Herr Bundesminister, herzlicher Dank für Ihre Initiative! (Beifall bei der ÖVP.)
22.07
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Rudas. – Bitte.
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