22.07
Abgeordnete Mag. Laura Rudas (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Es ist erfreulich, dass dieses Abkommen im Ausschuss einstimmig angenommen wurde. Daher kann ich mich jetzt auch kurz fassen. Konkret geht es bei diesem Abkommen um die Finanzierung von Mobilitätskosten im Rahmen gemeinsamer Forschungsprojekte zu gleichen Teilen von Österreich und Albanien.
Es geht damit auch um die Intensivierung und Vertiefung wissenschaftlich-technischer Zusammenarbeit und um den Austausch wissenschaftlich-technischer Information. Aber natürlich dient das auch der europäischen Stabilität und ebenso dem Integrationsprozess.
Es gibt ja an die 20 solcher Abkommen, und da sieht man, die Wissenschaft leistet durch Zusammenarbeit und Know-how-Transfer wertvolle Beiträge und Grundlagen auch für politische Entscheidungen.
Besonders freut mich aber natürlich, dass es eine gendergerechte Zusammensetzung des Projektteams durch eine spezielle Bewertung sichergestellt wird.
Ich danke Ihnen vielmals und bitte um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)
22.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. – Bitte.
22.08
Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Minister! Hohes Haus! Wir haben im Ausschuss schon unserer Zustimmung versichert; 90 000 € für die Wissenschaftszusammenarbeit zwischen Österreich und Albanien halten wir für richtig.
Aber eines muss man hier schon hinterfragen, Herr Minister – wir haben das ja schon im Ausschuss besprochen –: Was ist der wirtschaftliche Nutzen für Österreich? Ich finde, dieses Abkommen ist eine nette Geste unsererseits. Allerdings wird es uns wenig bringen, sondern kostet ein bisserl Geld, und wir unterstützen auf diese Weise ein Land.
Aber klar ist auch: Es gibt diesbezüglich 20 verschiedene Abkommen. Daher wäre es wünschenswert, wenn es eine Auflistung gäbe, wo auch die Frage beantwortet wird: Was ist bei so vielen Abkommen der wirtschaftliche Nutzen für Österreich?
Ein Thema, das auch noch angesprochen gehört, ist die Notwendigkeit, endlich eine Stipendienreform zu machen. Frau Kuntzl hat das ja schon angekündigt. Unsere Unterstützung werden Sie dazu jedenfalls haben. Wir freuen uns über eine Diskussion darüber im Herbst.
Auch über eine Einführung von Studiengebühren müssen wir diskutieren, damit die Universitäten top ausgestattet werden, damit dort wieder mehr Studienplätze zur Verfügung stehen. (Zwischenruf der Abg. Dr. Oberhauser.) Darauf freuen wir uns, das wird ein spannender Herbst werden.
Herr Minister, vielleicht können Sie uns heute schon sagen, was diese Investition von 90 000 € Österreich bringen wird. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)
22.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
22.10
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Ich möchte den Bogen etwas weiter spannen. Ich spreche mich ganz klar – vielleicht im Ge-
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