Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 54

wovon ich rede. Es waren genügend Medienvertreter dabei, die wissen ganz genau, was hier geleistet wurde.

Es hat sich auch gezeigt, wie wichtig Kompetenz und Unabhängigkeit sind, denn das kann man ja von den Sitzungen, die vorher stattgefunden haben, nicht immer behaupten.

Nun aber zum Beweisthema Telekom.

Der Fall Telekom ist ja tatsächlich – es wurde heute schon gesagt – ein Kriminalfall. Dieser Fall zeigt uns ganz deutlich, einige gierige Manager haben Boni über Kurs­manipulationen kassiert. Ich bin überzeugt davon, dass gerade dieser Kriminalfall auch strafrechtliche Konsequenzen haben wird. Der Haupttäter war ja in diesem Fall der Kronzeuge, der Herr Schieszler, und ich hoffe, dass sich auch die Justiz ihre Vor­ge­hens­weise, was die Kronzeugenregelung anlangt, genau überlegt hat und ent­sprechend agiert.

Es wurde heute schon gesagt, dass es durch die Parallelermittlungen der Staats­anwaltschaft und in unserem Ausschuss natürlich auch sehr schwierig war, auch für die Auskunftspersonen. Es ist dann ganz logisch und liegt auf der Hand, dass einige Auskunftspersonen ihr Entschlagungsrecht in Anspruch genommen haben. Wir haben ja dieses Entschlagungsrecht entsprechend zur Kenntnis genommen, nicht aber der Herr Abgeordnete Pilz. Die Art und Weise seiner Befragungen war manches Mal eines Abgeordneten dieses Hauses unwürdig, ja, ich möchte sagen, menschenverachtend. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.) Für diesen Herrn standen wirklich Vernaderungen und Verschwörungstheorien auf der Tagesordnung.

Aber, sehr geehrte Damen und Herren, ich glaube, Selbstdarsteller wie er haben ein Ablaufdatum und sind wirklich ein Auslaufmodell. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kopf: Das würden sich die Grünen auch wünschen, glaube ich!)

Als Resümee möchte ich aber am Schluss noch einige Punkte anmerken. In Zukunft brauchen wir, wenn wir einen Untersuchungsausschuss einsetzen, genaue Vorgaben, klar definierte Fragestellungen, eine kompetente Vorsitzführung (Abg. Dr. Pilz: Schweigepflicht!), vor allem aber auch seriöse Fragesteller. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

12.56

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.

 

12.56.45

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Ich komme gleich zu den wichtigen Sachen, nämlich zuerst zu meiner Danksagung an Obmann Rosen­kranz, der in seinem objektiven Bericht auch gesagt hat: Hier hat man uns wirklich viel verweigert!

Ich glaube, das ist genau der Punkt, den Kollege Amon in seiner Kritik verwendet hat, als er gemeint, das sei nicht objektiv gewesen. – Es haben eh nur wenige geklatscht bei der ÖVP.

Aber das war ja genau dieser Missbrauch der Fragezeit, der Dokumente, der dazu geführt hat: Wenn man die Auskunftspersonen, die man wirklich braucht, nicht erhält, was soll man dann anderes machen als diesen sogenannten Missbrauch, indem man aus Dokumenten zitiert? – Das ist die einzige Möglichkeit, dass die Öffentlichkeit, dass die Medien erfahren, was in Wirklichkeit gelaufen ist. – Das ist ja der Punkt, bitte! (Beifall bei der FPÖ.)