Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 116

16.42.17

Abgeordnete Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Wissenschaftsminister! Herr Gesundheitsminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich möchte anlässlich der Budgetrede der Frau Bundesminister, die sie gestern gehalten hat, heute mit einem Zitat von Benjamin Franklin beginnen, der gesagt hat: „Eine Investition in Wissen bringt immer noch die besten Zinsen.“ – Dieses Motto hat die Bundesregierung mit dem Budget 2013 deutlich verwirklicht. Sie hat den Dreiklang zwischen Budgetdisziplin, Mut zu den Strukturreformen und Offensivmaßnahmen für die Zukunft in Balance gebracht.

Die wichtigste Grundhaltung in Zeiten der Unsicherheit ist die Fähigkeit, sich auf Neues und Unerwartetes einzustellen. Das wurde mit diesem Budgetentwurf getan. Wir haben die Zukunftssicherung durch mehr Investition in Bildung, mehr Investition in Wissen­schaft und Forschung, mehr Investition in die Förderung der Selbständigkeit junger Menschen eingeleitet. Wir brauchen dringend Wachstumsimpulse, wir brauchen die Innovationskraft in Österreich, und wir brauchen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe, um zu einer entsprechenden Beschäftigungsquote zu kommen.

Wir alle sehen tagtäglich die erschreckenden Bilder in einigen Regionen Europas. Österreich hat die Krise bei Weitem besser gemeistert als viele unserer Nachbar­staaten. Das liegt unter anderem an unseren Investitionen in die Berufsbildung, das liegt unter anderem an der Bereitschaft unserer Betriebe, unsere Jugendlichen bereits ab dem 15. Lebensjahr nach einem einheitlichen Curriculum pro Lehrberuf auszu-bilden, das liegt aber auch an der Leistungsbereitschaft unserer Jugend, denn wäre diese Leistungsbereitschaft nicht gegeben, könnten wir diese Spitzenleistungen nicht erreichen.

Die Quelle für dieses Verhalten liegt immer in der Bildung, von der Frühförderung bis zum lebenslangen Lernen. Und dieses vorliegende Budget versucht genau, von der Frühförderung bis zum lebensbegleitenden Lernen gezielt, maßgeschneidert auch in einem engen Budgetrahmen gute, zukunftsorientierte Konzepte zu verwirklichen.

Leider kürzen viele europäische Staaten derzeit ihre Wissenschafts- und Forschungs­budgets. Das ist nicht gut für Europa. Wir haben klare Ziele, und mit Horizon 2020 möchten wir mit dem EU-Haushalt 2014 bis 2020 genau jene Impulse setzen, die durch die Forschung kommen können und unsere Wettbewerbsfähigkeit in der Wirtschaft stärken.

Aber was macht Österreich? – Österreich investiert heute schon ganz bewusst in Wissenschaft, in Bildung, in Forschung. Das beginnt bei der Tagesbetreuung, geht über die Sprachförderung, endet nicht in der Wissenschaft, sondern verstärkt die Wissen­schaft und unterstützt sie. Dem Herrn Wissenschaftsminister ist es gelungen, die Bedeutung auch in den Verhandlungen klarzumachen, und ich möchte ihm an dieser Stelle herzlich danken und auch der Frau Bundesministerin für Finanzen danken, dass sie die Zukunft in diesem Budget ausgedrückt hat, gesichert hat und damit unseren Universitäten und Fachhochschulen die Möglichkeit gegeben hat, auch in den nächsten Jahren in den kommenden Leistungsvereinbarungen ihre Leistungen zu zeigen und auszubauen.

Dazu bedarf es aber auch mehr Privatmittel. Wir bekennen uns daher weiterhin ganz klar zur Einhebung von Studienbeiträgen mit einem sozial ausgewogenen Ausbau von Studienbeihilfen. Diese These hat auch der IHS-Chef, Professor Keuschnigg, gestern und in den letzten Tagen erst wieder unterstrichen, nämlich dass es notwendig ist, hier auch private Beiträge zu stärken. Wir brauchen verbesserte Studienbedingungen, deswegen auch eine neue, kapazitätenorientierte Universitätenfinanzierung. Der Grundstein dafür ist mit dem Budget gelegt.