Dem kann man nur mit einem Zitat von Einstein begegnen. Albert Einstein sagte: „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“
Danke. (Beifall beim BZÖ.)
17.01
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Heinzl zu Wort. – Bitte.
17.01
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Es ist wahr: Österreich ist besser durch die internationale Wirtschaftskrise gekommen als die meisten seiner Nachbarn, und ich meine, das liegt auch an den gezielten Investitionen in unsere Infrastruktur. Und worauf wir besonders stolz sein können: In Österreich wurde und wird auch weiterhin in Arbeit statt in Arbeitslosigkeit investiert. Und es ist weiters wahr, dass seit dem Höhepunkt der Krise in Österreich 160 000 Arbeitsplätze geschaffen wurden, und ich glaube, auch das ist einzigartig in Europa.
Mit dem Budget 2013 werden mit gezielten Investitionen in Bildung, Forschung und die Infrastruktur die richtigen zukunftsweisenden Maßnahmen für mehr Arbeitsplätze, mehr Wirtschaftswachstum und auch mehr Umweltschutz gesetzt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Für den Bereich Verkehr, Innovation und Technologie stehen 2013 rund 2,91 Milliarden € zur Verfügung, um damit insbesondere in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren und diese auch weiter zu modernisieren. Das gilt besonders für den Ausbau der umweltfreundlichen Schiene. Diesbezüglich trifft zu, dass zwei Drittel der Gesamtinvestitionen in den Ausbau und in die Modernisierung der Schiene fließen und etwa ein Drittel in den Straßenausbau. Das heißt aber auch, die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene wird weiter vorangetrieben. (Ruf bei der SPÖ: Sehr gut!)
2013 bis 2018 werden laut Rahmenplan der ÖBB 12,7 Milliarden € in den Ausbau der Infrastruktur in Österreich investiert. Und damit, sehr geehrte Damen und Herren, werden nicht nur die internationalen Achsen ausgebaut, sondern auch Investitionen in das Bestandnetz getätigt. Das heißt, bis 2014 werden zum Beispiel alle Langsamfahrstellen im Kernnetz dauerhaft beseitigt.
Investitionen in die Infrastruktur des Verkehrs haben einen großen wirtschaftlichen Nutzen für Österreich. Investitionen von einer Milliarde in die Infrastruktur führen zur Schaffung beziehungsweise Sicherung von 17 000 Beschäftigungsverhältnissen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die Projekte der ÖBB-Infrastruktur und der ASFINAG sichern jährlich dauerhaft rund 50 000 Jobs eben durch ihre Bauvorhaben ab. Bei den Pro-Kopf-Investitionen in die Schieneninfrastruktur liegt Österreich nur mehr ganz knapp hinter dem Eisenbahnmusterland Schweiz, aber weit vor Deutschland, Frankreich und auch Italien.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schiene und Straße ist ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt im Budget 2013, und darum wird der Ausbau von modernen Verkehrssicherheitssystemen – Stichwort: Telematik – auch im nächsten Jahr weiter fortgesetzt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bin fest davon überzeugt: Mit diesen Maßnahmen ist Österreichs Infrastruktur und damit das Land für die Zukunft
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