Worum geht es eigentlich bei diesem System Elga? – Künftig werden alle Befunde und alle gesundheitsrelevanten Dokumente der Patientinnen und Patienten elektronisch gespeichert. Und wir haben es ja heute auch schon gehört: Jede Patientin/jeder Patient hat die Möglichkeit, sich von diesem System entweder zur Gänze zu trennen, zu sagen, ich möchte, dass gar keine Daten von mir irgendwo aufscheinen (Abg. Mag. Stefan: Kennen Sie sich da wirklich aus?), oder er/sie kann auch nur einzelne Befunde herausnehmen lassen. Und genau diese Daten werden dann dezentral beim Arzt oder im Spital gespeichert, und das nach strengstens definierten technischen Qualitätskriterien.
Für die niedergelassenen Ärzte gibt es ohnehin – Herr Dr. Rasinger, das muss ich dir schon sagen – nur die Verpflichtung, folgende Daten zu speichern – da haben wir vier Punkte, wenn ich das jetzt richtig kenne –: die Entlassungsbriefe aus den Spitälern, die Labor- und Radiologiebefunde sowie die vom Arzt verschriebenen Medikamente. Und sonst gibt es grundsätzlich keine Verpflichtung für die Ärzte, daran teilzunehmen. (Ruf bei der FPÖ: Derzeit!) Ich sage aus meiner Sicht: leider.
Aber da du, Kollege Rasinger, gemeint hast, man hätte im Vorfeld mit den Ärzten mehr reden sollen: In den letzten 18 Monaten hat es genügend Verhandlungsrunden gegeben, in denen vonseiten des Ministeriums sehr wohl auf deren Wünsche eingegangen worden ist.
Für mich ist eines unbestritten – und das sollte jeder Arzt/jede Ärztin auch einmal begreifen –: dass durch dieses Gesetz, das wir heute verabschieden, die Behandlungsqualität für die Patientinnen und Patienten sehr wohl steigen wird (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Woher wissen Sie das?) und im Bereich des Datenschutzes neue Qualitäts- und Sicherheitskriterien Einkehr finden werden. (Abg. Dr. Fichtenbauer: Sind Sie Arzt?)
Voraussetzung ist aber – und das ist das Entscheidende bei diesem Gesetz –, dass die Spitäler und die Ärzte mit dieser Elektronischen Gesundheitsakte eine Art kommunizierendes Gefäß aufbauen, da dadurch zum Wohle der Patientinnen und Patienten der Informationsfluss verbessert werden kann – und, sage ich, verbessert werden muss. Derzeit, das hat ja Kollegin Aubauer ganz genau und auch sachlich ausgeführt, liegt das alles im Verantwortungsbereich der Patientinnen und Patienten.
Wenn sich jetzt die Ärzte teilweise massiv dagegen zur Wehr setzen, dieses System in ihrer Ordination zum Einsatz zu bringen, und – das ist das, was mir wehtut – Ängste schüren und versuchen, Ammenmärchen in der Öffentlichkeit zu verbreiten, frage ich mich, was das Ganze soll. Haben sie vielleicht Angst, dass sich herausstellen könnte, dass sie Patientinnen und Patienten in der letzten Zeit falsch behandelt haben?
Kollege Rasinger, du hast in deinem Redebeitrag immer davon gesprochen, was den Ärzten zumutbar ist und was nicht, dazu sage ich nur eines: Kein Arzt kann mit den Behandlungsmethoden im 19. Jahrhundert stehen bleiben, sondern jeder muss versuchen, im 21. Jahrhundert anzukommen!
Aus meiner Sicht sollte es endlich einmal gelingen – das machen die meisten niedergelassenen Ärzte ohnehin –, die Patientinnen und Patienten in den Mittelpunkt zu stellen und nicht immer nur das eigene Bankkonto. (Beifall bei der SPÖ.)
13.11
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. 6 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.12
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Bei ELGA, diesem komplexen Thema, werde ich das ab-
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