Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll179. Sitzung / Seite 188

zungen heute dafür schaffen, dann ist das gut. Es gibt ja auch Lehrlinge, die aus Tirol nach Niederösterreich oder in die Bundeshauptstadt kommen, und die sollen natürlich auch mitfahren können.

Wir haben bei uns in Tirol auch das Problem mit den Regiotaxen, wo auch Schüler- und gemischter Verkehr stattfindet. Dort gab es einige Irritationen. Herr Minister, du weißt das. Ich habe dich schon öfter damit befasst. Und auch da konnte Klarheit erzielt werden. Es ging darum, dass wir bei Schülertransporten die Bäuerin vom Berg hinunter zum Einkaufen mitnehmen durften. Das wurde dann später etwas schikanös abgerech­net. Da gab es auch eine Klärung der Situation.

Alles in allem, Herr Minister, herzlichen Dank auch für deinen Einsatz für die Unterneh­merInnen, für deren soziale Absicherung. Und auch bei der Familienbeihilfe sind wir mit unserem modernen und familienorientierten Minister Mitterlehner auf dem richtigen Weg. – Herzlichen Dank. Schönen Abend! (Beifall bei der ÖVP.)

19.25

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Ab­geordneter Riepl. – Bitte.

 

19.26.02

Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Sehr verehrte Damen und Herren! Das Top-Ju­gendticket für Wien, Niederösterreich und Burgenland ist ein Hit. Herr Bundesminister, Sie könnten hitverdächtig werden, wenn wir das gemeinsam jetzt auch noch auf die an­deren Regionen ausweiten könnten. Der Begriff Hit ist bei einem Gespräch mit ein paar Amstettener Jugendlichen gefallen, die gesagt haben, wir haben uns das alle schon gekauft. Das ist klass, denn da können wir beispielsweise zum Donauinselfest nach Wien fahren. Wir haben zwar in Niederösterreich die Donau, aber ein Donauinselfest gibt es nur in Wien. Oder einer hat mir gesagt: Ich bin Lehrling in Amstetten und ich kann sogar nach Neunkirchen in die Internatsberufsschule damit fahren.

Wie wird es allerdings bei einem Linzer sein, der beispielsweise irgendwann nach Wien in eine Internatsberufsschule fahren wird? Der bekommt ein bisschen eine Förderung, aber nicht den Ersatz, wenn der jetzt zehn Wochen in einem Lehrgang ist und jede Woche heimfahren muss. Also da haben wir noch ein Problem, das wir vielleicht in Ru­he gemeinsam angehen müssen. Die Internatsberufsschulproblematik ist somit eine Problematik, die mit diesen regionalen Tickets, wenn sie sich nicht überregional dar­stellen, nicht gelöst wird. Da bitte ich Sie noch, gemeinsam nachzudenken und ge­meinsam zu schauen, dass wir das vielleicht auch noch irgendwie hinbekommen. Das sind nicht so viele, aber jedenfalls wäre es gerecht, auch für die eine entsprechende Lösung zu finden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

19.27

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. – Bitte.

 

19.27.33

Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Geschätz­te Kolleginnen und Kollegen! Bei dieser Gesetzesänderung geht es einerseits um eine Vereinfachung der Abläufe, gleichzeitig aber auch darum, jungen Menschen, konkret SchülerInnen und Lehrlingen, Mobilität zu leistbaren Preisen zu ermöglichen. Ich freue mich, dass dieses sinnvolle und erfolgreiche Modell nun auf das gesamte Bundesge­biet ausgeweitet werden soll.

Aus Sicht des Landes Oberösterreich gibt es zwei Problemfelder: erstens einmal Mehr­kosten für das Land und die Gemeinden von zirka 5 bis 7 Millionen €.